Ursula von der Leyen ist seit dem 17.07.2019 nicht mehr deutsche Verteidigungsministerin. Und das ist gut so.

Seit ihrem Bestehen ist die Bundeswehr noch nie so schlecht geführt worden, wie unter der Verantwortung dieser Politikerin. Pleiten, Pech und Pannen wäre eine zutreffende Beschreibung ihrer Amtszeit, wäre das nicht  der Titel einer lustigen Fernsehsendung gewesen. Denn die Angelegenheit ist zu ernst, als daß man  darüber Späße machen könnte..

Es ist in den letzten Jahren genug im Detail  über die mangelnde Einsatzbereitschaft  der Truppe geschrieben worden, insbesondere über nicht fliegende Flugzeuge, nicht einsatzbereite Kampfpanzer, nicht seetüchtige Kriegsschiffe und ähnliches mehr. Peinliches gab es genug zu berichten, von der Affäre um das Sturmgewehr G 36 angefangen, das die Ministerin als angeblich unbrauchbar ausgesondert hat, sich jedoch vom zuständigen Landgericht sagen lassen musste, daß diese  Waffe genau die Eigenschaften hat, die seinerzeit vom Ministerium gefordert worden waren. Daß die Truppe mit der Waffe sehr zufrieden war, rundet das Bild nur ab. Und das findet kein Ende mit den Ausfällen der Flugzeuge der Flugbereitschaft, mit denen unsere Spitzenpolitiker zu ihren Terminen in aller Welt geflogen werden (sollen). Deutschland hat sich hier lächerlich gemacht.

Die Ministerin hat auch auf dem ureigensten Gebiet der Politik versagt, weil sie nicht im Ansatz in der Lage war,  das 2 %-Ziel der NATO innerhalb der Bundesregierung und im Parlament durchzusetzen, obwohl Deutschland sich dazu rechtswirksam verpflichtet hat. Eine Ministerin, der offensichtlich entweder der politische Wille oder das politische Gewicht fehlt, die notwendigen Finanzen für ihren Bereich sicherzustellen, hat eben versagt

Am schwersten wiegt jedoch, daß diese Ministerin das Vertrauen ihrer Soldaten verspielt hat. Schon nichtige Anlässe und offensichtlich an den Haaren herbeigezogene Vorwürfe angeblich rechtsextremer Bestrebungen in der Truppe haben sie dazu bewogen, sich nicht etwa vor ihre Soldaten zu stellen, sondern eine Hexenjagd ohnegleichen auszulösen und öffentlich zu erklären, insoweit  habe die Bundeswehr – und nicht etwa einzelne Soldaten –  ein Haltungsproblem. Nun ist es im Soldatengesetz festgeschrieben, daß Vorgesetzte eine Fürsorgepflicht für ihre Untergebenen haben. Das muß natürlich in besonderem Maße für die Inhaberin der Befehls-und Kommandogewalt gelten. Denn ihr Verhalten ist naturgemäß beispielgebend für alle Dienstvorgesetzten, die ihr nachgeordnet sind. Wenn dann auch noch, wie mehrfach geschehen, ein Staatsanwalt der Ministerin bescheinigen muß, absolut unberechtigte Vorwürfe gegen Soldaten erhoben zu haben, dann bleibt nur noch die Frage, warum das nicht zum umgehenden Rücktritt oder Entlassung der Ministerin geführt hat.

Die Bundeswehr ist derzeit nicht in der Lage, genügend  Bewerber für den Truppendienst zu finden, jedenfalls solche, die man auch einstellen kann. Das nimmt nicht weiter wunder. Wer will schon  Mitarbeiter eines Unternehmens werden, dessen Maschinenpark veraltet und in Teilen  nicht einsatzfähig ist, und dessen Ansehen in der Öffentlichkeit von wirklichen oder auch nur vermeintlichen Skandalen geprägt ist?

Über die Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer  will ich erst einmal nichts sagen, denn jeder Mensch soll  die Chance haben, sich in einem neuen Amt zu bewähren, bevor man ihn beurteilt. Nur ist im vorliegenden Falle klar: schlechter kann es eigentlich nicht mehr werden. Somit besteht begründeter Hoffnung,  daß es sogar besser wird.