Worum es geht

Wie der Weg des Wanderers durch die Fluren und Wälder ist auch der Weg  einer Nation durch die Geschichte vielfach von Wegemarken, Scheidewegen zumal, bestimmt. Führt die falsche Entscheidung des Wanderers schlimmstenfalls dazu, daß er sein Ziel mit Verspätung erreicht, führt die falsche Entscheidung einer Nation an einem Scheideweg bestenfalls zur Vermehrung bereits bestehender Schwierigkeiten, schlimmstenfalls zu nicht mehr wieder gut zu machenden Schäden an Gesellschaft und Wirtschaft des Landes.

Die Wegegabel

Die Ereignisse der letzten Wochen rechtfertigen die Einschätzung, daß Deutschland nun zum wiederholten Mal an einer Wegegabelung angekommen ist, die zur Entscheidung zwingt. Zur Entscheidung darüber, ob der Weg aufwärts oder abwärts führt. Zur Entscheidung darüber, ob der Nutzen der Bürger dieses Landes gemehrt oder ihre Belastungen vermehrt werden.

Die alte Bundesrepublik ist auch parteipolitisch nicht mehr

Die Parteienlandschaft unserer Bundesrepublik Deutschland ist in den letzten Jahren gehörig umgestaltet worden. Die Älteren unter uns erinnern sich noch mit mehr oder weniger großer Wehmut an die glücklichen (?) Zeiten der Bonner Republik, als die Welt noch festgefügt schien. Der Gegensatz zwischen dem demokratischen Westen und dem diktatorischen Osten überlagerte alles. Man sprach von der bipolaren Welt. Das Parteiensystem der Bundesrepublik war festgefügt. Es gab nun einmal die beiden Großen links und rechts, SPD und Union, und buchstäblich dazwischen, die FDP mit oder ohne Pünktchen. Alles war überschaubar, vorhersehbar und in keinem Falle beunruhigend.

Von der bipolaren Welt zur multipolaren Unübersichtlichkeit

Das hat sich tiefgreifend geändert. An die Stelle des Ost-West-Konflikts seligen Angedenkens ist ein schwer auszurechnendes Konkurrenzverhältnis zwischen mehreren Großmächten getreten. Die USA, China und Russland, dicht gefolgt von Indien und – lediglich in wirtschaftlicher Hinsicht – Europa bestimmen die sogenannte große Politik. Mit der Zahl der Akteure erhöht sich denknotwendig die Zahl der Bündnisoptionen, insbesondere derjenigen kurzer Dauer, teilweise sogar der Möglichkeiten in unterschiedlichen Richtungen, wie sowohl die Politik der USA im Nahen Osten als auch die Politik Russlands ebendort zeigen. Für ein im Weltmaßstab wirklich kleines Land, nicht nur hinsichtlich seiner militärischen Fähigkeiten, sondern auch seiner wirtschaftlichen Möglichkeiten, wie das Deutschland nun einmal ist, entstehen daraus immer wieder Entscheidungsoptionen, die kluges Abwägen und Unabhängigkeit des Denkens verlangen. Beides Fähigkeiten, die man leider in der deutschen Politik selten findet.

Vom deutschen Drei-Parteien-System zur europäischen Normalität der Vielheit

Verkompliziert wird diese Lage durch die Ablösung des altvertrauten Dreiparteiensystems. Die Multipolarität, wie sie derzeit im Deutschen Bundestag mit immerhin sechs Fraktionen abgebildet ist, scheint eine nahezu unbegrenzte Anzahl von Koalitionen zu ermöglichen. Tatsächlich gibt es jedenfalls auf Länderebene inzwischen so erstaunliche Bündnisse wie die sogenannte Kenia-Koalition in Sachsen mit CDU, SPD und Grünen, von vor wenigen Jahren noch undenkbaren Koalitionen zwischen Union und Grünen allein ganz abgesehen, ebenso wie der Tatsache, daß die umbenannte SED jedenfalls auf Länderebene regierungsfähig ist.

Von der Verantwortung der Politiker für das Ganze

Die jüngste Entwicklung der SPD von der einst stolzen Volkspartei zur unter-ferner-liefen-Partei auf Augenhöhe mit AfD, FDP und Linken wirft die Frage nach ihrer künftigen Regierungsfähigkeit auf. Allenfalls als dritter Juniorpartner kann sie ja wohl noch im Spiel um die Macht mitwürfeln, wenn man Koalitionsverhandlungen spieltheoretisch bewertet. Auf der anderen Seite ist der jüngste Mitspieler auf der politischen Bühne gerade dabei, Windeln und Schnuller abzulegen. Selbst die Flegeljahre werden offenbar mit Überschallgeschwindigkeit durchlebt, so daß sich über kurz oder lang die Frage nach der Koalitionsfähigkeit stellen muß. Dies vor allem dann, wenn rechnerisch nichts anderes mehr geht. Der jüngste Parteitag der AfD hat gezeigt, daß sich die bürgerlichen Kräfte im wesentlichen durchgesetzt und die Richtung für die nächsten Jahre bestimmt haben. Die Entwicklung zur NPD light, wie sie von unseren „Qualitätsjournalisten“ herbeiphantasiert wurde, ist ausgeblieben. Man kann der Partei – auch und vor allem im Interesse der Bürger unseres Landes, denen eine wirklich bürgerliche Option vorübergehend abhanden gekommen ist -, nur raten, auf diesem Weg weiter zu gehen. Auch wenn die politisch korrekte Journaille und der große Populist aus Nürnberg mit Dienstsitz in München zunächst einmal noch weiterhin das Märchen vom neuen Onkel Adolf erzählen, die Leute werden es halt nicht mehr glauben.

Das ist nun die Kurzbeschreibung der politischen Akteure unseres Landes, die an der Wegscheide stehen. Wenn die hohlen Phrasen der politisch-medialen Klasse – aktuell zum Beispiel der Klima-Wahn – die Stimmen der Vernunft auf Dauer übertönen, dann kann der Weg nur nach unten führen. Wenn indessen die Bürger in ihrem Sinn für das Notwendige und das Reale ihren Politikern unmissverständlich deutlich machen, daß sie von herkömmlichen parteipolitischen Spielereien und hohlem Theaterdonner die Nase voll haben und stattdessen praktische Arbeit im Sinne der Menschen dieses Landes, von denen die Politiker doch stets so gerne reden, mit Nachdruck einfordern, dann besteht in der Tat die Chance, daß der Weg nach oben eingeschlagen wird, auch wenn er steil und steinig ist.

Die Verantwortung des Souveräns

In der Demokratie müssen die Demokraten bestimmen, also müssen die Bürger ihren Angestellten auf Zeit, und nichts anderes sind gewählte Repräsentanten, klar sagen, wohin die Reise gehen soll. Und wenn die Bürger dies sagen, dann kann sich das dabei nur um die Artikulation ihrer Interessen und nicht der Interessen irgendwelcher Leute handeln, die unser Land nicht voranbringen können und wollen. Packen wir’s an.


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