Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und der Wehrpflichtdebatte fällt immer wieder das Wort Kriegstüchtigkeit. Die einen sprechen es offenbar mit einer gewissen Abscheu aus, die anderen verlangen danach. Grund genug zu prüfen, um was es denn eigentlich dabei geht. Das wußte bekanntlich schon Goethe, als er in seinem Faust, erster Teil, im Studierzimmer Mephisto zum Schüler sagen läßt: „Denn eben wo Begriffe fehlen, da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein. Mit Worten läßt sich trefflich streiten, mit Worten ein System bereiten, an Worte läßt sich trefflich glauben, von einem Wort läßt sich kein Jota rauben.“

Verteidigungsbereitschaft versus Kriegstüchtigkeit?

Selbst den entschiedensten Kritikern der Beteiligung unseres Landes an einem Kriege in welcher Form auch immer, und der allgemeinen Wehrpflicht jedenfalls dann, wenn die wehrpflichtigen Soldaten außerhalb der Landesgrenzen, etwa in einem fernen Lande wie der Ukraine eingesetzt werden sollen, erscheint die Verteidigungsbereitschaft, erscheint die Landesverteidigung notwendig zu sein, manchen auch nur als notwendiges Übel. Doch kann es eine Landesverteidigung ohne die Bereitschaft dazu geben, ohne daß man sich eingedenk der Mahnung des römischen Feldherrn Vegetius auf den Krieg vorbereiten muß, wenn man den Frieden will? Eine, wie ich meine, zeitlos gültige Antwort auf diese Frage finden wir bei Clausewitz in seinem Standardwerk vom Kriege, sechstes Buch, fünftes Kapitel am Ende: „Wenn wir uns also die Verteidigung denken, wie sie sein soll, so ist es mit der möglichsten Vorbereitung aller Mittel, mit einem zum Kriege tüchtigen Heere, mit einem Feldherrn, der nicht aus verlegener Ungewißheit in Angst den Feind erwartet, sondern aus Wahl, mit ruhiger Besonnenheit, mit Festungen, die keine Belagerung scheuen, endlich mit einem gesunden Volk, das seinen Gegner nicht mehr fürchtet, als es von ihm gefürchtet wird. Mit solchen Attributen wird die Verteidigung dem Angriff gegenüber wohl keine so schlechte Rolle mehr spielen und dieser nicht mehr so leicht und unfehlbar erscheinen wie in der dunklen Vorstellung derjenigen, die beim Angriff nur an Mut, Willenskraft und Bewegung, bei der Verteidigung an Ohnmacht und Lähmung denken.“

In welcher Lage sind wir?

Wer sich mit so ernsten Dingen wie Krieg und Frieden befasst, der muß nüchtern und sachlich erst einmal prüfen, in welcher Lage sich unser Land und das Verteidigungsbündnis befinden, in dem wir Mitglied sind und auf das wir uns verlassen müssen. Deutschland liegt zwar in Mitteleuropa und zwischen seiner Ostgrenze und Russland bzw. dessen Satelliten Weißrussland liegen Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn. Indessen beträgt die Entfernung zwischen der russischen Enklave Kaliningrad und Berlin Luftlinie lediglich 527 km. Die modernsten russischen Raketen der Typen Iskander und Kinschal überwinden diese Distanz in 4-5 Minuten. Marschflugkörper benötigen etwas mehr Zeit, was aber gar nichts bedeutet, denn sie unterfliegen das gegnerische Radar, weswegen die Luftverteidigung dagegen praktisch blind ist. Derzeit dürfte auch die deutsche Luftverteidigung nicht ausreichen. Die überschaubare Anzahl von Iris-T und Patriot-Systemen dürfte schon quantitativ nicht ausreichen. Abgesehen davon müssen wir feststellen, daß in der Ukraine russische Iskander-Raketen deutsche Iris-T Systeme ausschalten können. Das effektive israelische Iron-Dome System haben wir noch nicht. Zu den unerfreulichen Fakten gehört auch, daß in der russischen Enklave Kaliningrad zwischen Ostsee, Polen und Litauen unter anderem auch diese Waffen stationiert sind. Zum russischen Machtbereich gehört zweifellos Weißrussland. Es grenzt an das Baltikum und Polen an. Zwischen Weißrussland und Kaliningrad gibt es eine nur 65 km schmale Landverbindung nach Litauen und damit zu den weiteren baltischen Staaten Lettland und Estland. Man spricht insoweit von der Suwalki-Lücke, benannt nach der gleichnamigen Stadt daselbst. Dazu später.

Die militärischen Potentiale

Wer sich verantwortlich Gedanken über Krieg und Frieden machen will, muß zunächst weniger im Blick haben, ob sich Staaten friedfertig oder kriegslüstern verhalten. Man muß vielmehr erst einmal prüfen, was diese Staaten könnten, wenn sie wollten. Anders gewendet: welche militärischen Fähigkeiten sind vorhanden, und was bedeutet das mit Blick auf die Geographie?

Kritiker der Verteidigungsplanungen in der NATO verweisen darauf, daß Russland schon nach der Zahl seiner Soldaten und Waffensysteme der NATO weit unterlegen sei, und deswegen ein Angriff Russlands ausgeschlossen werden könne. Mithin sei eine weitere Aufrüstung nicht nötig, sondern begründe nur die Kriegsgefahr. Wer der Aufrüstung das Wort rede, sei doch in Wirklichkeit ein Kriegshetzer. Es könne ihm also nur darum gehen, einen Angriffskrieg gegen Russland zu führen. Es ist also zu prüfen, ob die Fakten eine solche Einschätzung rechtfertigen oder nicht.

Ein Kräftevergleich muß bei dem militärischen Personal beider Seiten ansetzen. Dies beträgt bei der NATO insgesamt 8.658.882 Soldaten, Russland kann deren 3.570.000 aufbieten, also 41 % (im Bereich der aktiven Soldaten 38 %). Bei den Luftstreitkräften stehen 22.377 Waffensystemen der NATO deren 4.957 auf russischer Seite, also 25 % gegenüber. Das Verhältnis bei Jagdflugzeugen beträgt 3.312 zu 833. Die russische Luftwaffe verfügt also nur über knapp 60 % dessen, was die Gegenseite aufzubieten hat, bei den Kampfbombern für Bodenangriffe sieht es ähnlich aus, 1.163 zu 689. Die russischen Kampfhubschrauber mit 557 an der Zahl machen 39 % dessen aus, worüber die NATO verfügt, nämlich 1.416. Betrachten wir die Landstreitkräfte, so haben wir bei der NATO 11.495 Kampfpanzer, Russland verfügt über deren 5.750, also rund 50 %. Allerdings baut Russland derzeit monatlich 130 neue Kampfpanzer. Bei der Zahl der gepanzerten Fahrzeuge ist die NATO in der Tat mit 971.280 gegenüber 131.527 (13 %) auf Seiten Russlands weit überlegen, was jedoch ersichtlich daran liegt, daß ein großer Teil davon lediglich gepanzerte Transportfahrzeuge auf NATO Seite sind. Bemerkenswert ist das Verhältnis bei der Artillerie. Hier gibt es ein Übergewicht von 16.678 Artilleriesystemen (Rohr- und Raketenartillerie) auf russischer Seite gegen 12.287 bei der NATO. Russland setzt nun traditionell auf überlegene Artillerie. Mit diesen Zahlen wollen wir es einstweilen bewenden lassen.

Man könnte in der Tat daraus schließen, daß insgesamt eine Überlegenheit des russischen Militärs gegenüber der NATO nicht gegeben ist, denn die Faustformel für die Angriffsüberlegenheit ist nun einmal 3-4 zu 1. Indessen greift das zu kurz. Zum einen muß in Erwägung gezogen werden, daß das militärische Kräfteverhältnis nicht allein auf dem europäischen Kriegsschauplatz entlang der Grenze NATO/Russland betrachtet werden darf. Denn aus der Sicht der USA muß grundsätzlich ein Konflikt mit Russland und China gleichzeitig in den Blick genommen werden. Damit sind jedoch die militärischen Kräfte der USA zu einem erheblichen Teil für einen Konflikt mit China zu reservieren. Auf dem europäischen Kriegsschauplatz müssen sich die europäischen NATO-Partner im Großen und Ganzen auf sich selbst verlassen, denn die USA halten auf dem europäischen Kontinent nur knapp 100.000 Soldaten vor. Russland hingegen hätte bei der zu erwartenden politischen oder gar militärischen Unterstützung Chinas sprichwörtlich den Rücken frei und könnte somit seine gesamte Streitmacht gegen die NATO einsetzen. Hinzu kommt, daß der Einsatz türkischer, griechischer oder portugiesischer Streitkräfte gegen einen russischen Angriff im Bereich Baltikum/Polen kaum rechtzeitig erfolgen könnte, wenn überhaupt. Selbst die recht mobilen Truppen Großbritanniens und Frankreichs können nicht binnen weniger Tage auf diesen Kriegsschauplatz verlegt werden. Auch müssen die Zahlen der Waffensysteme auch kritisch betrachtet werden. So sind bei den Kampfpanzern natürlich auch die veralteten griechischen und türkischen M 48 Panzer amerikanischer Herkunft aus den fünfziger Jahren mitgezählt, was insgesamt gut 1.000 Stück ausmacht. Vor allem aber muß man die Szenarien betrachten, die am ehesten zu erwarten wären.

Was wäre möglich?

Und da wären wir wieder im Baltikum. Russland könnte etwa mit gepanzerten Truppen und Luftlandeverbänden in der Größenordnung von 3-4 Divisionen und entsprechender Luftwaffen-Unterstützung Litauen angreifen. Dessen Hauptstadt Vilnius liegt im Bereich der Reichweite in Weißrussland aufgefahrener russischer Artillerie – lediglich 30 km entfernt. Die oben erwähnte Suwalki-Lücke könnte in konzentrierten Angriffen aus Weißrussland und Kaliningrad durchstoßen und damit das Baltikum von Polen abgeschnitten werden. Die derzeit erst im Aufbau befindlichen NATO Unterstützungskräfte im Baltikum, etwa die deutsche Brigade in Litauen, würden in einem konzentrierten Angriff rasch zerschlagen werden können. Die militärische Überlegenheit der russischen Streitkräfte in diesem Bereich ist nicht zu übersehen. Das Gesamtkräfteverhältnis zwischen der NATO und Russland spielt dabei überhaupt keine Rolle. Natürlich wäre damit die Beistandsklausel der NATO in Kraft getreten. Deutschland wäre Aufmarschgebiet und logistische Basis für den Gegenangriff der NATO einschließlich amerikanischer Truppen. Damit wäre Deutschland in der Tat auch Angriffsziel etwa russischer Raketenangriffe, noch mehr aber subversiver Kriegführung wie von Angriffen auf die Infrastruktur, insbesondere auf IT-Systeme. Schon jetzt, ohne daß wir auch nur in die Nähe einer kriegerischen Auseinandersetzung gekommen wären, gibt es ja schon Störungen von IT-Systemen, die von unseren Nachrichtendiensten Russland zugeordnet werden. Würde etwa Russland die litauische Hauptstadt Vilnius einnehmen und gewissermaßen als Faustpfand nutzen, um die NATO unter Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen zur Einstellung des Kampfes zu zwingen und so weitere Gegenangriffe zu verhindern, stellte sich möglicherweise dann doch die Bündnisfrage. Würde nämlich unter amerikanischer Führung die NATO einlenken, würde dies die Glaubwürdigkeit des Bündnisses überhaupt schwer beeinträchtigen. Das Szenario ist nicht ganz unrealistisch, denn auch an dieser Stelle muß man wieder in Rechnung ziehen, daß die USA gleichzeitig in einem größeren Konflikt mit China stehen könnten, was in Washington natürlich zu Prioritätsüberlegungen führen müsste. Denn ein Zweifrontenkrieg der USA gegen Russland in Europa und China in Ostasien könnte nicht erfolgreich geführt werden, dazu reichen die Kräfte wohl eher nicht aus. Vor allem aber stellt sich dann die Frage, ob die USA wirklich wegen des Baltikums einen großen Krieg mit Russland und China riskieren würden.

Dieser kurze Problemanriß sollte genügen. Der bloße Vergleich von Streitkräftezahlen oder gar Verteidigungshaushalten ist bei weitem nicht geeignet, als Grundlage für die Beurteilung der strategischen Lage zu dienen. Doch ebenso wenig kann es von aktuellen politischen Absichten der beteiligten Staaten abhängen, welche Verteidigungsvorbereitungen getroffen werden müssen. Denn der personelle Aufwuchs, die Beschaffung der erforderlichen Waffensysteme und Herstellung der notwendigen Infrastruktur dauern Jahre. Der politische Wind indessen kann sich weitaus schneller drehen, als die Verteidigungsbereitschaft hergestellt werden kann. Andererseits können aktuelle politische Entwicklungen in einem Lande durchaus ein Warnsignal sein. Und das finden wir in Russsland vor.

Russlands imperiale Bestrebungen

Wenn wir die Entwicklung in Russland in den letzten knapp 20 Jahren betrachten, ist doch eine Bewegung weg von der Reformpolitik nach dem Untergang der Sowjetunion, insbesondere der Annäherung an den Westen, deutlich zu erkennen. Man kann das mit der Rede des russischen Präsidenten Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz am 9.2.2007 sogar datieren. Wer diese Rede heute noch einmal liest, stellt fest, daß Putin bereits sehr viel von dem verwirklicht hat, was er damals angedeutet hat. Außenpolitisch stechen hier die Intervention in Georgien und vor allem die Annexion der Krim und Teilen des Donbass im Jahre 2014 hervor. Der Angriff auf das restliche Staatsgebiet der Ukraine mit dem knapp gescheiterten Vorstoß auf die Hauptstadt Kiew nehmen sich eher wie die logische Fortsetzung dieser Politik denn als eigenständige neue Entwicklung aus. Damit einhergehend aber auch Äußerungen Putins, die in diesem Zusammenhang Besorgnis erregen müssen. Offensichtlich strebt er nach Wiederherstellung der historischen Größe des russischen Reiches bzw. der ihm nachfolgenden Sowjetunion. Ausdrücklich bezieht er sich in einer Rede anlässlich des 350. Geburtstages von Peter dem Großen auf dessen imperiale Politik. Der habe zum Beispiel das Gebiet um das heutige Sankt Petersburg nicht von den Schweden erobert, sondern zurückgewonnen. Er sehe sich heute in der gleichen Lage wie der seinerzeitige Zar. Auch der offensichtlich von ihm initiierte Stalin-Kult – er hat in den letzten Jahren in Russland über 100 Stalin-Denkmäler neu- oder wiedererrichten lassen – sollte uns nicht nur über seine Vorstellungen davon, wie Russland zu regieren sei, sondern auch über seine imperialen Absichten ein klares Bild vermitteln. Wo die Grenzen der früheren Sowjetunion und des von ihr dominierten Warschauer Pakts bis 1991 verlaufen sind, sollte auch der jüngeren Generation bei uns bekannt sein.

Landesverteidigung und Bündnisfall

Das Grundgesetz sieht Streitkräfte zur Landesverteidigung vor. Es verbietet ausdrücklich den Angriffskrieg, und somit denknotwendig den Einsatz deutscher Streitkräfte in einem Angriffskrieg. Die Mitgliedschaft in einem Verteidigungsbündnis wie der NATO sieht es ausdrücklich ebenfalls vor. Der Bündnisfall, nämlich der Angriff auf ein Mitglied der NATO, führt nach Sachlage nicht nur rechtlich zur Beistandsverpflichtung Deutschlands, sondern findet angesichts der Dimensionen heutiger Kriegführung auch tatsächlich zum Teil direkt in unserem Lande statt, wie wir gesehen haben. Davon zu unterscheiden ist die Teilnahme an friedenssichernden Einsätzen der Vereinten Nationen oder auf ähnlicher Grundlage, wie wir das etwa im Kosovo oder Bosnien gesehen haben. Wehrpflichtige Soldaten konnten dort von Rechts wegen nicht eingesetzt werden, ebenso wenig wie sie in Afghanistan eingesetzt wurden, was im Übrigen tatsächlich von Rechts wegen als Bündnisfall angesehen wurde, weil man die weltweiten Angriffe von El Khaida, insbesondere auf Ziele in den USA, als neuartige Kriegführung betrachtete, die eben auch dann mit kriegerischen Mitteln bekämpft werden musste. Daß dies letztendlich gescheitert ist, steht auf einem anderen Blatt. Der Angriff Russlands auf die Ukraine indessen ist kein Angriff auf einen NATO-Staat und kann daher auch nicht den Bündnisfall auslösen.

Der Begriff gibt dem Wort den Inhalt

Die Herstellung der Kriegstüchtigkeit unserer Streitkräfte, allerdings auch des dazu notwendigen Verteidigungswillens der Bevölkerung, wie das Clausewitz so trefflich formuliert, führt keineswegs in den Krieg, sondern verhindert ihn. Der Begriff ist auch sachlich zutreffend, denn die Verteidigung ist denknotwendig Teil des Krieges. Nur wer eine auch aus der Sicht potentieller Angreifer zur effektiven Verteidigung geeignete – also kriegstüchtige – Armee vorhält, kann vor ihren Angriffen sicher sein. Wer also die Kriegstüchtigkeit seiner Streitkräfte und seiner Bevölkerung anstrebt, ist kein „Kriegstreiber“, sondern ein Kriegsverhinderer. Wer das Thema Krieg und Frieden nüchtern und sachlich angeht, kann zu keinem anderen Ergebnis kommen. Wer das Thema indessen bloß emotional wahrnehmen kann und dabei von Phobien geschüttelt wird, benötigt vielleicht eine Therapie, kann indessen nicht als ernstzunehmender Gesprächspartner angesehen werden.

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