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Wer gegen die Wehrpflicht ist, gefährdet die Sicherheit unseres Landes

Es ist schon seltsam. In der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht stellt sich nun ausgerechnet die AfD gegen den Pflichtwehrdienst für alle, jedenfalls alle jungen Männer, solange dies von der Verfassung vorgegeben wird. Bislang gehörte die AfD zu denen, die sich insoweit eindeutig für die Wiederaufnahme des Wehrdienstes positioniert hatten. Ja, es gab nicht wenige Stimmen aus dieser Partei, die insoweit von der DNA ihrer Partei sprachen.

Ex oriente lux? Wohl kaum.

Das hat sich jetzt geändert. Offensichtlich vorwiegend auf Betreiben von Herrn Chrupalla und den maßgeblichen Vertretern der Landesverbände aus den östlichen Bundesländern wird nun die Position vertreten, zumindest solange Krieg in der Ukraine herrsche, könne man eine Wehrpflicht in Deutschland nicht einführen. Mindestens müsste sichergestellt werden, daß Wehrpflichtige nicht in sogenannten fremden Kriegen eingesetzt würden. Zu letzterem ist schlicht zu bemerken, daß nach geltender Rechtslage Wehrpflichtige ohnehin nur zur Landesverteidigung und nicht in Auslandseinsätzen verwendet werden dürfen. Das war während der Einsätze der Bundeswehr in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien und Afghanistan allgemein bekannt.

Hier bricht sich offenbar ein seltsamer rechter Pazifismus Bahn, wenn zum Beispiel der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke, selbst aus dem Westen stammender ehemaliger Wehrdienstleistender, Sätze absondert wie: Es dürfe nicht sein, ruft er, daß „unsere wenigen Söhne, die wir noch haben, daß die für fremde Kriege in fremden Ländern, für fremde Interessen zerschossen, zerfetzt, verbrannt werden.“ Dann: „Meine Söhne, unsere Söhne, kriegt Ihr nicht.“ Vielleicht hatte er dabei den bekannten Chanson von Reinhard Mey in den Ohren, dem man als Künstler solche Verirrungen gerne nachgesehen hat. Im Übrigen entscheidet immer noch der Sohn und nicht der Vater darüber, ob er Soldat wird oder nicht.

Was immer bleibt

Für jeden klar denkenden Menschen gilt jedoch der seit der Antike unveränderte Satz: Si vis pacem para bellum. Bertolt Brecht wird der Satz zugeschrieben: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dann kommt der Krieg zu euch:“ Daß hier der Co-Vorsitzende der AfD aus dem Osten, Tino Chrupalla, diese Position in seiner Partei vertritt, ist nicht weiter verwunderlich. Den linken Pazifismus in der alten Bundesrepublik hat er sicherlich nicht gekannt. Ist er doch erst 1975 geboren und war somit am Tage des Mauerfalles erst 14 Jahre alt, dazu noch außer der Reichweite des „Westfernsehens“ aufgewachsen, wie man später spöttisch gesagt hat, im Tal der Ahnungslosen. Tatsächlich hat uns damals nur eine kriegstüchtige NATO, natürlich mit maßgeblicher Beteiligung der Bundeswehr, vor einem Angriff des Warschauer Pakts unter Führung der Sowjetunion und Beteiligung der DDR bewahrt. Das mußte bei uns damals durchaus politisch auch immer wieder gegen die pazifistische Linke, die weit in die SPD hineinreichte, durchgesetzt werden. Herr Chrupalla fällt ohnehin immer wieder durch, vorsichtig gesagt, merkwürdige außen- und sicherheitspolitische Positionen auf. Seine Aussagen zur Politik Russlands sind regelmäßig geeignet, Kopfschütteln hervorzurufen. Freundlich ausgedrückt, ist das amateurhaft, präzise gesagt ist es abwegig. Das muß man ihm angesichts seiner schulischen und beruflichen Qualifikationen auch gar nicht übelnehmen. Damit wäre er etwa als Mittelstandspolitiker seiner Partei gut aufgestellt. Mit der Außen- und Sicherheitspolitik ist der Mann jedoch klar überfordert.

Wirre Gedanken scheinen ansteckend zu sein

Nun soll sogar Frau Weidel ihre frühere Position zum Thema geräumt und die von Herrn Chrupalla übernommen haben. Das mag daran liegen, daß es sich dabei nicht um das Politikfeld handelt, welches sie mit ihrer Kernkompetenz souverän abdeckt, nämlich die Wirtschaftspolitik. Insoweit sollte sie sich den Sachverstand ihrer Parteifreunde mit militär- und sicherheitspolitische Kompetenz wie Rüdiger Lucasssen und Gerald Otten zu Nutze machen.

Sachzwänge kann man nicht ignorieren

Herr Chrupalla und die anderen sicherheitspolitischen Dilettanten in seiner Partei übersehen natürlich auch, daß die Notwendigkeit einer starken Armee und damit auch der Wehrpflicht nicht temporär wechselnd danach beurteilt werden kann, ob und welcher Krieg gerade irgendwo herrscht. Denn hier geht es um lange Zeiträume. Die Ausbildung eines jungen Mannes vom Abiturienten zum Stabsoffizier nimmt nun einmal mindestens 15 Jahre in Anspruch. Die Ausbildung zum Feldwebel, der eine Handvoll Soldaten führen soll, auch rund vier Jahre. Der Aufbau ausreichend abwehr- und durchhaltefähiger Streitkräfte dauert Jahre. Wir sehen doch, daß die seit 20-30 Jahren grob fahrlässig heruntergewirtschaftete Bundeswehr eine Regenerationsphase von mehreren Jahren benötigt, um wieder die nötige personelle Stärke und die dafür auch nötige Infrastruktur zu bekommen. Tagespolitische Überlegungen zu diesem Thema sind daher grundsätzlich abwegig.

Tatsächlich führt an der Wiederaufnahme der Wehrpflicht – sie ist ja nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt – kein Weg vorbei. Nicht nur, daß nach einem geflügelten Wort jedes Land seine Armee hat, entweder die eigene oder eine fremde, nicht nur, daß nach wie vor der Satz Scharnhorsts an der Wende vom absolutistischen Staat zur Demokratie Mitte des 19. Jahrhunderts gilt: „Alle Bürger eines Staates sind geborene Verteidiger desselben“, es kann ja auch nur auf der Grundlage der Wehrpflicht eine ausreichend starke Bundeswehr entstehen. Nicht einmal Verteidigungsminister Pistorius glaubt ernsthaft daran, daß die von der NATO geforderten und tatsächlich mindestens notwendigen weiteren 80.000 Soldaten anders als über die Wehrpflicht gewonnen werden können. Soweit im Übrigen insoweit von der Union an ein Losverfahren gedacht wird, ist das für diese nicht-Fisch-nicht-Fleisch-Partei typisch. Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass, hat noch nie funktioniert. Ein Losverfahren würde bei den betroffenen jungen Männern das Gefühl auslösen, ein Pechvogel zu sein, den es halt erwischt habe. Allein richtig ist es, die besten je nach Bedarf einzuberufen. Das heißt, diejenigen, die bei der Musterung am besten abgeschnitten haben, und möglicherweise bereits zusätzliche Qualifikationen mitbringen, werden einberufen. Die Latte liegt dann je nach personellen Bedarf höher oder tiefer. In jedem Falle hat der einberufene junge Mann dann das Gefühl, zur Elite zu gehören. Das ist doch etwas ganz anderes als das dumme Gefühl, Pech gehabt zu haben. Eine solche Einstellung zum Wehrdienst setzt allerdings auch bei den Eltern und Großeltern der jungen Männer und vor allem bei den Politikern die Überzeugung voraus, daß der Wehrdienst für das Vaterland ein ehrenvoller Dienst ist, wie auch der freiwillige Dienst bei der Feuerwehr, in Hilfsorganisationen wie dem Roten Kreuz oder der DLRG.

Es darf im Übrigen auch daran erinnert werden, daß seinerzeit in der „alten“ Bundeswehr mehr als 40 % des Nachwuchses für die Soldaten auf Zeit und die Berufssoldaten aus den bereits dienenden Wehrpflichtigen gewonnen wurde. Beispiele aus dem persönlichen Freundes- und Bekanntenkreis könnte ich hier zur Genüge anführen, kann das aus naheliegenden Gründen von Rechts wegen nicht. Dabei sind Karrieren vom wehrpflichtigen Rekruten zum General. Auch ich selbst wäre seinerzeit wohl ohne Wehrpflicht nicht zur Bundeswehr gegangen, weil ich doch Jura studieren wollte. Statt dann 18 Monate als Wehrpflichtiger zu dienen, habe ich den freiwilligen Dienst für 24 Monate gewählt. Es war wohl für die Bundeswehr nicht das schlechteste, denn ich habe sie nach einer Reihe von Wehrübungen als Oberst der Reserve verlassen.

Herr, schmeiß‘ Hirn runter!

Bedingt abwehrbereit

1 Antwort

 

Unter dieser Überschrift veröffentlichte das Hamburger Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL am 10.10.1962 einen Artikel über das soeben zu Ende gegangene NATO-Manöver „Fallex 62“. Die Verfasser, darunter der kriegsgediente Fallschirmjägerleutnant Conrad Ahlers, berichteten darin über erhebliche Mängel der Verteidigungsplanung des westlichen Bündnisses und über einen geradezu katastrophalen Zustand der Bundeswehr. (War eigentlich gerade mal sechs Jahre nach der Aufstellung dieser Armee gewissermaßen aus dem Nichts etwas anderes zu erwarten?) Das löste zunächst die sogenannte SPIEGEL-Affäre aus, über die an dieser Stelle nichts gesagt werden soll, obgleich es auch dazu einiges zu sagen gäbe. In der Folgezeit kam es jedoch zur Änderung der NATO-Doktrin, weg von der massive retaliation hin zur flexible response. Vor allem aber wurden Organisation und Ausrüstung der Bundeswehr erheblich verbessert. Unter anderem führte der erkannte Mangel an Offizieren und Unteroffizieren für die mobil gemachten Truppenteile zur Entwicklung und Umsetzung einer Reservistenkonzeption. Diese Armee hatte sich in der Zeit des Kalten Krieges zu einer durchaus ansehnlichen Truppe entwickelt, trotz aller Mängel.

Mehr als 50 Jahre nach Fallex 62 muß man jedoch feststellen, daß ein Zustandsbericht über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erneut unter der Überschrift „Bedingt abwehrbereit“ erscheinen müßte, eher noch mit „Nicht abwehrbereit“ überschrieben werden sollte. Denn in diesen Tagen häufen sich die Meldungen über Mängel und Lieferverzögerungen von Großgerät wie Luftfahrzeugen, Kriegsschiffen und Gefechtsfahrzeugen.  Eine kurze Übersicht, basierend auf Medienberichten, die aber wegen ihrer relativ übereinstimmenden Berichterstattung einigermaßen glaubhaft erscheinen:

Der A 400 M sollte eigentlich schon seit Jahren die Transall aus den 60er Jahren abgelöst haben. zur Zeit rechnet man mit der Einsatzfähigkeit 2019. Ob bis dahin alle Mängel abgestellt sein werden, wird sich weisen.

Von den bisher mit ca. zwei Jahrzehnten Verspätung ausgelieferten 109 Eurofightern sind dem Vernehmen nach nur 42 einsatzbereit.

Der Kampfhubschrauber Tiger fliegt inzwischen zwar auch in der Truppe, muß aber alle 25 Flugstunden in die Inspektion. Meistens kann er nicht geflogen werden, denn Ende 2014 waren nur 11% der Maschinen startklar.

Nicht besser steht es um die Einsatzbereitschaft des Transporthubschraubers NH 90. Er steht derzeit überhaupt am Boden, im vergangenen Jahr waren durchschnittlich nur 17,45 % der Maschinen einsatzbereit.

Wenig gutes hört man auch von der Marineversion MH 90. So soll das vorgesehene Leistungsspektrum nicht erreicht werden.

Kaum weniger Freude machen der Bundesmarine ihre neuen U-Boote der Klasse 212 A. Es scheint, als seien Vorserienmodelle zu Entwicklungszwecken ausgeliefert worden.

Die fünf neuen Korvetten der „Braunschweig“-Klasse sind nicht nur verspätet und, wen wundert’s noch, wesentlich teurer als bestellt ausgeliefert worden, nein, die stolzen Schiffe haben auch allerhand Gebresten, vom untauglichen Getriebe bis zum Schimmel in der Klimaanlage.

Das Gruppenfahrzeug der Infanterie „Boxer“, von dem überhaupt nur kümmerliche 180 Stück an die Truppe ausgeliefert worden sind, kommt wohl ebenfalls aus den Kinderkrankheiten nicht heraus. Lediglich 70 Fahrzeuge können genutzt werden, die restlichen 110 sind in der Instandsetzung.

Der Nachfolger des SPz Marder wird ziemlich verloren in den Hallen und auf den Übungsplätzen herumstehen, denn statt der ursprünglich geplanten 1.000 Gefechtsfahrzeuge werden nur 350 angeschafft. Über die Mängel bei einsatzwichtiger Elektronik kann man aber hinwegsehen, denn im hinteren Kampfraum können auch hochschwangere Soldatinnen ihren Gefechtseinsatz absolvieren. Das paßt ja gut in das Attraktivitätsprogramm der Frau Verteidigungsministerin.

Die mangelnde Präzision des Standard-Sturmgewehrs G 36 unter Hitzebedingungen wird inzwischen von diversen Ausschüssen untersucht. Es gibt Berichte, wonach der Hersteller nach Auslieferung der Waffe an die Truppe das Material der Kunststoffbauteile durch ein billigeres ersetzt haben soll, das sich bei Hitze verzieht und damit die bekannten Einbußen bei der Treffsicherheit verursacht.

Die Personalprobleme infolge der Umstellung von einer Armee mit einem großen Anteil von Wehrpflichtigen in eine reine Berufsarmee zeigen sich immer deutlicher. Es fehlt in allen Laufbahnen an qualifiziertem Nachwuchs. Stellen können nicht besetzt werden. Anforderungen müssen zum Teil herabgesetzt werden. Nach Jahren der Fokussierung auf Einsätze im Rahmen von Missionen wie KFOR, IFOR, ISAF und ähnlichen muß festgestellt werden, daß die Fähigkeit zur Landesverteidigung auch im NATO-Verbund verlorengegangen ist, allein schon mangels Masse. Hektische Aktionen wie die Rückführung von 100 bereits ausgemusterten Kampfpanzern in die Truppe zeigen doch nur wo diese Armee inzwischen wirklich angekommen ist.

Dieser Befund bliebe aber nichtssagend, wenn er nicht zum Anlaß genommen würde, nach den Ursachen zu suchen. Sie sind leicht aufzufinden. „Im Westen nichts Neues“ heißt ein bekannter Roman über den I. Weltkrieg. „In Deutschland nichts Neues“ wäre das Kapitel über die Ursachen der Misere zu übertiteln. Die Bundeswehr stößt in unserem Lande allenfalls auf ein höfliches Desinteresse, hat ein früherer Bundespräsident zutreffend festgestellt. Ihre Entstehung verdankt sie nicht dem Wunsch eines selbstbewußten Volkes nach einer starken Armee. Vielmehr wurde sie als Beitrag der unter Kuratel der Westmächte stehenden Bundesrepublik Deutschland zur NATO aufgestellt. Das geschah gegen den erbitterten Widerstand großer Teile der Bevölkerung und der SPD. Nach dem Zusammenbruch Deutschlands 1945, dem Totalverlust seiner Staatlichkeit und der Umerziehung der Deutschen von angeblich brutalen Militaristen zu sanften Pazifisten war die Abneigung gegen alles militärische so verbreitet, daß noch im Bundestagswahlkampf 1949 der spätere Verteidigungsminister Strauß tönte: „Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen!“ Das Mißtrauen der Politiker und Bürger gegen die eigene Armee war dementsprechend groß. Es führte zur strikten Trennung von Armee und Verwaltung, zum Verbot des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren, zu einer international beispiellosen Dominanz der zivilen Seite über die militärische Führung, zu einer teilweise grotesken Abgrenzung gegenüber der Wehrmacht bis hin zum Formaldienst und der Uniform, die zunächst nur eine schlechte Kopie der amerikanischen sein durfte. Dem pazifizierten, besser gesagt, kastrierten Volk konnte die Existenz einer eigenen Armee überhaupt nur mit der Behauptung schmackhaft gemacht werden, sie solle ja nicht eingesetzt werden, sondern existiere nur, damit es zu ihrem Einsatz erst gar nicht käme. Die älteren ehemaligen Soldaten erinnern sich noch an das Motto: „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“. Natürlich ist es jedem Soldaten lieber, wenn er nicht kämpfen muß. Aber ihm ist klar, daß er dazu da ist, zu kämpfen, wenn sein Land ihn braucht. Diese Befindlichkeit war von Anfang an insbesondere unter den Intellektuellen dieser Republik verbreitet, was angesichts des Geisteszustandes der meisten heutigen Intellektuellen auch nicht weiter wundert. So schreibt Hans-Georg von Studnitz 1967 zu diesem Thema:

„Die Deutschen, die sich an Hitler nicht mehr erinnern wollen und Stalin vergessen haben, sind weit davon entfernt zu begreifen, daß nur solche Staaten Subjekte der Politik sein können, die Macht zu bilden und auszuüben verstehen. Noch heute wissen viele Deutsche nicht, wozu die Bundeswehr geschaffen wurde, welchen Auftrag sie haben und welche Stellung sie in der als pluralistisch bezeichneten Gesellschaft einnehmen sollte. Daß sich unter den Nichtwissenden viele Intellektuelle befinden, kennzeichnet den Grad der Verwirrung in einem Land, in dem gebildete Leute sich häufiger als anderswo durch einen erschreckenden Mangel an Intelligenz auszeichnen.“

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen außer, daß sich daran bis heute nichts geändert hat. In einem solchen Lande wird eine Armee immer allenfalls als notwendiges Übel betrachtet, für das so wenig Geld wie möglich ausgegeben werden soll und deren Soldaten bestenfalls auf das von Bundespräsident Horst Köhler so treffend formulierte freundliche Desinteresse stoßen. Das wird sich nach der Aussetzung der Wehrpflicht noch weiter zum Schlechten entwickeln. Denn wenn die allermeisten Bürger nicht mehr aus eigener Kenntnis oder den Erzählungen naher Verwandter wissen, was die Bundeswehr ist und wozu sie fähig ist, dann schwindet das Interesse an ihr und der Sicherheitspolitik immer mehr. Den führenden Industriellen liegt die militärische Stärke ihres Vaterlandes auch nicht am Herzen, vielmehr macht man mit einem solventen und wenig kritischen Kunden einfach gute Geschäfte. Man gewinnt als Politiker mit sicherheitspolitischen Themen auch keine Wahlkämpfe. Im Gegenteil. Wer durch die Lande tingelt und höhere Renten statt mehr Panzer verspricht, hat allemal die besseren Chancen gewählt zu werden als derjenige, der Geld für die Bundeswehr fordert, jedenfalls soweit damit nicht Kitas in Kasernen finanziert werden sollen.

Wird sich etwas ändern? Kaum, jedenfalls nicht zum Guten. Hier in Bundesrepublikanien.