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Si vis pacem, para bellum

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Wer sich über das nun zu Ende gehende Jahr Gedanken macht und sich fragt, was es uns gebracht hat, der kommt nicht daran vorbei, daß es uns eine Vielzahl von Angriffen islamistischer Terroristen beschert hat. Besteht über diese Bezeichnung der Täter noch allgemein Übereinstimmung, so muß man sich schon für die Aussage rechtfertigen, daß es sich bei diesen Tätern um die Speerspitze des politisch radikalen Islam handelt, und man wird gesellschaftlich in Acht und Bann getan, wenn man sagt, dieser Islamismus sei vom Islam als solchem nicht zu trennen, vielmehr zumindest nach seinem Selbstverständnis die authentische Auslegung des Koran und der Hadithen. Wer darauf hinweist, daß der Koran eine Vielzahl von Texten enthält, die nicht anders verstanden werden können, denn als göttliche Befehle zur Tötung von Apostaten und Ungläubigen, schrammt bereits hart am Schreibtisch des Staatsanwalts vorbei, um dann aber sicher auf dem Radar der Gesinnungspolizei unseres Bundesjustizministerleins und seiner Stasi-Reenactment Truppe unter dem Kommando der ehemaligen Spitzelfachkraft Annetta Kahane zu erscheinen.

Doch werfen wir ganz einfach nur einen Blick auf den Kalender des Jahres 2016. Wir werden feststellen, daß er prall gefüllt ist mit islamistischen Attentaten unterschiedlicher Begehungsweise und mit mal wenigen, mal mehr Opfern, jedes Mal aber Angriffen auf unsere Identität, Kultur und Zivilisation. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit liste ich nachstehend islamistische Terroranschläge auf, die entweder in Europa oder in den USA oder sonstwo auf der Welt, aber eben auf deutsche, europäische oder US-Bürger verübt worden sind:

12. Januar, Istanbul, Anschlag auf deutsche Touristen, zwölf Tote, 13 Verletzte.

29. Februar, Hannover, eine 15-jährige Islamistin verletzt einen Polizeibeamten mit einem Messer lebensgefährlich.

22. März, Anschlagsserie in Brüssel, 48 Tote, 340 Verletzte.

16. April, Essen, Sprengstoffanschlag, drei Verletzte.

13. Juni Frankreich, Anschlag, zwei Tote.

14. Juli, Nizza/Frankreich, Anschlag mit Lkw, 86 Tote, mehr als 400 Verletzte

18. Juli, Würzburg, Anschlag mit Axt auf Passagiere einer Regionalbahn, fünf Verletzte.

24. Juli, Ansbach, Sprengstoffanschlag, 15 Verletzte.

26. Juli, Frankreich, ein Priester wird in seiner Kirche erstochen.

6. August, Charleroi/Belgien, Anschlag, zwei verletzte Polizisten.

17. September, USA, Messerattacke, acht Verletzte, am gleichen Tag Rohrbombe, 29 Verletzte.

7. November, Malaysia, eine deutsche Segelyacht wird angegriffen, ein Toter, ein Verletzter.

10. November, Mazar-e-Sharif/Afghanistan, Angriff auf deutsches Generalkonsulat, fünf Tote, 119 Verletzte.

28. November, Ohio State University/USA, Anschlag, elf Verletzte.

5. Dezember, Ludwigshafen, ein 12-jähriger Junge versucht einen Nagelbombenanschlag auf den Weihnachtsmarkt

19. Dezember, Berlin, Anschlag mit Lkw, zwölf Tote, 56 Verletzte.

Die jeweils getöteten oder verletzten Angreifer habe ich nicht mitgezählt. Sie sind ja keine Opfer.

Wir wissen, daß Mohammed, nach seinen Angaben auf Geheiß Allahs, eine Einteilung der Welt in Gebiete des Friedens und des Krieges vorgenommen hat, wobei erstere natürlich die sein sollen, in denen der Islam herrscht, und letztere die, in denen das eben noch nicht der Fall ist. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, daß wir im Dar al-Harb, dem Gebiet des Krieges leben, was deswegen so ist, weil wir im Dar al-Kufr, dem Gebiet des Unglaubens leben. Der Mörder von Berlin hat ja auch der Nachwelt seine Botschaft hinterlassen, wonach er sich nun aufmacht, uns „ungläubige Schweine zu schlachten“. Wir müssen einfach zur Kenntnis nehmen, daß sich Terroristen vorgenommen haben, uns zu unterwerfen. Und wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, daß strenggläubige Anhänger des Islam auf unterschiedliche Weise daran arbeiten, aus dem Gebiet des Unglaubens Stück für Stück ein Gebiet zu machen, in dem nur noch die Gebote ihres Gottes Geltung haben, eines Gottes, den man nach ihrer Auffassung überhaupt nur in arabischer Sprache bezeichnen darf, eben Allah. Wir müssen auch erkennen, daß die übergroße Mehrheit des politisch/medialen Komplexes in Europa, vor allem aber in Deutschland, diese Entwicklung teils bewußt, teils unbewußt fördert.

Si vis pacem, para bellum. Das Problem ist nur, daß die meisten Menschen in unserem Lande erst gar nicht erkennen, daß wir es heute mit einem Angriff auf unsere Identität, Kultur und Zivilisation zu tun haben, dessen Ziel nichts anderes ist, als diese völlig zu vernichten, um auf ihren Trümmern eine islamische Gesellschaft zu schaffen. Das ist mehr, als konventionelle Kriege vergangener Zeiten schaffen sollten, und manchmal auch geschaffen haben. Wir haben es mit einem weltanschaulichen Feind zu tun, der virtuos auf der Klaviatur sämtlicher moderner Kampfmethoden spielt, seien sie physisch/waffentechnisch oder psychologisch/propagandistisch. Ich sage bewußt Feind. Denn wer ein Land angreift, um ihm Territorien zu entreißen, ist nach klassischer Definition ein Feind. Umso mehr muß das für den gelten, der Länder und Völker vollständig unterwerfen und ihnen seine Religion und Kultur aufzwingen will. Dieser Angriff ist heimtückisch und wegen seiner vielfältigen Kampfesweisen auch außerordentlich schwierig abzuwehren. Denn das Hauptproblem besteht zunächst darin, ihn überhaupt als Angriff zu erkennen. Nur wer die tödliche Gefahr erkennt, kann sich dagegen wappnen. Nur wer die Aufstellung und Ausrüstung des Feindes erkennt, kann Verteidigung und Gegenangriff planen. Nur wer erkennt, von welcher Natur der Feind ist, kann wissen, mit welchen Mitteln er zu schlagen ist.

Das Jahr 2017 mag uns vielleicht manch Gutes bringen. Darüber werden wir uns auch freuen können. Das Jahr 2017 wird uns jedoch eher mehr und stärkere Angriffe der islamischen Dschihadisten bringen, als das Jahr 2016. Um dies sagen zu können, muß man – leider – kein Prophet sein. Es ist zu hoffen, daß möglichst viele in unserem Lande dann endlich erkennen, in welcher Gefahr wir alle schweben, und dann daraus die nötigen Konsequenzen ziehen. D.h., daß dieser Entwicklung überall und in jeder Weise entgegengetreten werden muß. Das beginnt mit Kleinigkeiten, die bei Lichte besehen gar keine sind, wie etwa dem Sprachgebrauch. Kein Lichterzug, sondern ein Sankt Martinszug. Keine schweinefleischfreie Kantine, sondern die Vielfalt der deutschen und europäischen Küche. Keine Frauenbadetage in städtischen Schwimmbädern, sondern liberale Badekultur. Keine verhüllten Gestalten auf den Straßen und in öffentlichen Gebäuden. Statt dessen bewusste Betonung traditioneller deutscher und europäischer Lebensweisen. Und selbstverständlich die konsequente Ausweisung ausländischer Straftäter. Die Verbannung von Inländern, die in Europa an und für sich eine jahrtausendealte Tradition hat, ist ja wohl nach dem Grundgesetz und der europäischen Menschenrechtskonvention nicht mehr möglich. Möglich und geboten ist allerdings eine Strafrechtspraxis, die eine angemessene Vergeltung der Tat und eine wirksame Abschreckung des Täters wie auch der Allgemeinheit bewirkt. Die Wiederaufrichtung des Rechts in Deutschland und Europa. Illegale Einreisen müssen mit allen Mitteln unterbunden werden. Grenzen müssen ihre Funktion wiedergewinnen. In erster Linie die Außengrenzen Europas nach den einschlägigen Verträgen. Und wenn dies nicht ausreichend ist, auch die Binnengrenzen, vor allem die deutschen. Wer nach rechtskräftiger Entscheidung unserer Gerichte kein Recht hat, sich in Deutschland aufzuhalten, muß wirklich unverzüglich das Land verlassen. Wir müssen uns auf uns selbst besinnen und Einwanderung nur zu unserem Vorteil regeln.

Das alles und viel mehr ist aber nur möglich, wenn in unserem Lande ein wehrhafter Geist im Denken der verantwortlichen Politiker, aber auch Journalisten Fuß faßt. Nur dann kann der Kampf aufgenommen und siegreich zu Ende geführt werden. Wir sind es unseren Kindern und Enkelkindern schuldig. Der Roman „Unterwerfung“ des französischen Autors Michel Houellebecq kann nur dann bleiben, was er ist, nämlich eine schaurige Fiktion. Wenn die Deutschen es allerdings nicht schaffen, ihr politisches Personal und dessen mediale Büchsenspanner auszutauschen, dann könnte aus dieser Fiktion schaurige Wirklichkeit werden. Das Gute am Jahr 2017 ist, daß die Deutschen Gelegenheit haben werden, in der Wahlkabine für die nötigen Änderungen zu sorgen.

In diesem Sinne: Ein gutes Neues Jahr!

Teihabe

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Teilhabe. Diese Vokabel schallt uns vielfach aus Verlautbarungen der Politik und Kommentaren in den Medien entgegen. Und stets klingt sie in dem hohen Ton der guten, edlen und verständnisvollen Menschen dieser Republik. Kurz, es klingt verdächtig nach Rita Süssmuth. Teilhabe. Die nüchterne Analyse dieser Vokabel führt uns schnurstracks in das Handels- und Gesellschaftsrecht. Der Teilhaber einer Gesellschaft hat eben etwas, nämlich einen Anteil. Daraus zieht er Früchte, ohne dafür persönlich etwas leisten müssen, außer eben, daß ihm der Anteil gehört. Dieser Anteil mag verdient sein, durch eigene Leistung, durch den Einsatz eigenen Kapitals, oder schlicht ererbt, und damit aus der Leistung seiner Vorfahren herrühren. Das ist auch alles ganz in Ordnung. Es ist ein natürlicher und gewachsener Teil unserer Gesellschafts-und Wirtschaftsordnung, unserer Kultur. Anders als der Teilhaber leistet der Geschäftsführer oder Vorstand einer Gesellschaft seinen Beitrag nicht durch das bloße Haben, sondern durch aktives Tun. Ohne sein aktives Tun ist das bloße Haben mit der Zeit wertlos. Auch das ist Teil unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, unserer Kultur. Und, nebenbei bemerkt, das macht sie auch so erfolgreich, ja überlegen. Die Leistungsgesellschaft allein garantiert Wohlstand, Freiheit und Recht. Für andere Ideologien und Gesellschaftsvorstellungen hingegen ist das Teufelswerk.

Man müßte darüber kein Wort verlieren, wäre nicht der Begriff der Teilhabe in der aktuellen politischen Debatte derartig pervertiert, wie wir das heute leider feststellen müssen. Teilhabe, das ist der Schlachtruf der zu kurz gekommenen, aktuell vor allem der Einforderer, Geltendmacher und Vertreter von Migrantenrechten, Integrationsbeauftragten und Gesellschaftsklempner.

Besonders deutlich wird dies in dem sogenannten „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, das als Arbeitsgrundlage des sogenannten Integrationsgipfels im Kanzleramt von den einschlägigen Organisationen vorgelegt worden ist. Nun ist schon die höchste Alarmstufe auszurufen, wenn so eine genderverhunzte Vokabel wie Migrant*innen benutzt wird. Wer solche Vokabeln im Munde führt, dem muß auch hinsichtlich der verfolgten Ziele allergrößtes Mißtrauen entgegengebracht werden.

Da ist auch von Integration nicht mehr die Rede, sondern nur noch von interkultureller Öffnung der Gesellschaft und ihrer Organisationen und Institutionen. Kein Wort davon, was die Zuwanderer zur Aufnahmegesellschaft beitragen sollen oder wollen. Es geht nur um die Forderung nach einem möglichst großen Stück von dem Kuchen, den man selbst nicht gebacken hat. Das soll natürlich dann auch gleich in der Verfassung festgeschrieben werden, wo es in Art. 20 b dann heißen soll: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältliges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“ Zur Sicherheit soll dann auch noch ein neuer Art. 91 a eingeführt werden, wo als neue Gemeinschaftsaufgabe die „gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration“ festgeschrieben werden soll. Weil das alles auch Geld kostet, sollen natürlich die sogenannten Migrant*innenorganisationen in die Prozesse der interkulturellen Öffnung eingebunden und dazu in ihrer Professionalisierung unterstützt werden. Das kostet natürlich Geld, weswegen jährlich hierfür 10 Mio € allein vom Bund bereitgestellt werden müssen. Wieviele Euros von den Ländern, wird noch nicht gesagt. Und auch das befreundete Milieu in den Universitäten soll weiter gefördert, sprich finanziert werden, denn: „Die praxisnahe Forschung über Benachteiligung in Organisationen und Institutionen ist zu stärken, die entsprechenden Gelder sind für den Bundeshaushalt 2018 vorzusehen.“ Für wen es intellektuell zum Wissenschaftler nicht ganz reicht, der kann dann in einer der vielen Antidiskriminierungsstellen auf Länderebene, natürlich mit Pensionsberechtigung, bezahlt werden. Und ähnlich wie bei der Frauenquote soll es dann natürlich eine Migrantenquote geben, denn: „Die Festlegung von Zielquoten-/Korridoren für Führungskräfte quantifiziert den Veränderungsbedarf und macht ihn sichtbar.“ Die Bundesregierung soll dann mit gutem Beispiel vorangehen. Bereits in diesem Jahr soll eine Umsetzungsstrategie entwickelt werden mit dem Ziel, die Repräsentation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung proportional zum Bevölkerungsanteil zu verwirklichen. Mit anderen Worten: anstelle der Bestenauslese, die ja nun einmal ein Grundpfeiler der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums ist, tritt der Quotenkollege mit Migrationshintergrund, Qualifikation egal.

Im Ergebnis kann man mit Vera Lengsfeld festhalten, daß es hier überhaupt nicht darum geht, was Zuwanderer zur aufnehmenden Gesellschaft beitragen wollen. Es geht nur um die Forderung nach einem möglichst großen Stück vom nicht selbst erarbeiteten Kuchen und die Festschreibung der Andersartigkeit. Und weil man weiß, daß die einheimischen Deutschen derlei Ansinnen skeptisch, wenn nicht ablehnend gegenüberstehen, muß das auch mit allerhand Bürokratie und Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden, wobei dann die Antidiskriminierungsbehörden zu sogenannten „Kompetenzzentren der interkulturellen Öffnung“ werden sollen. Unser Zensurministerlein dürfte Freudensprünge vollführt haben, als er das gelesen hat. Vielleicht wird seine Oberschnüfflerin Annetta Kahahne mit der Stasi-Vergangenheit nun im Range einer Ministerialdirektorin, besser noch Staatssekretärin, diese Schnüffel- Denunziations- und Umerziehungsämter koordinieren dürfen. Und wie beim „Kampf gegen Rechts“ und der Verfolgung von „Hatespeech“ bleiben die Staatsanwaltschaften und Gerichte natürlich außen vor. Denn bei ihnen besteht ja die Gefahr, daß sie sich an Recht und Gesetz halten. Wo käme man denn da hin? Der Umbau der Gesellschaft, auch Revolution geheißen, kann erfolgreich nur von Gesinnungsgenossen bewerkstelligt werden. Das haben Lenin, Mao und Hitler auch nicht anders gesehen.

Ganz deutlich wird natürlich, worum es überhaupt geht. Es geht nicht etwa darum, Menschen, deren Eltern und Großeltern in irgend einem anderen Land dieser Erde geboren sind, im Wortsinne zu integrieren, d.h. sie zu Deutschen mit gleicher kultureller Prägung zu machen, wie ihre Nachbarn mit deutschen Urgroßvätern. Vielmehr will man die Parallelgesellschaften, das Multikulti der Grünen, zementieren. Ganz im Sinne des türkischen Sultans, der die Assimilation seiner Landsleute für ein Verbrechen hält und darauf hinwirkt, daß Türken eben Türken bleiben, und sei es in der vierten, fünften oder sechsten Generation. In diesem Sinne wirkt ja auch seine Vollstreckerin Özoguz, die nur die Amtsbezeichnung einer Integrationsbeauftragten der Bundesregierung trägt, tatsächlich aber als Segregationsbeauftragte wirkt. Ihre unsäglichen Äußerungen zur Razzia gegen Salafisten in dieser Woche sprechen ja Bände.

Wachsamkeit tut Not. Einwanderung ist nur dann hilfreich, wenn sie dazu führt, den Zusammenhalt eines Volkes zu fördern und seine Wirtschaftskraft zu erhöhen. Das hat zum Beispiel in den USA zwei Jahrhunderte lang gut funktioniert. Allerdings nicht ohne staatlichen Druck. Präsident Wilson hat zum Beispiel deutlich gemacht, daß er keine „Bindestrich-Amerikaner“, also Deutsch-Amerikaner, Italo-Amerikaner etc. will, sondern eben Amerikaner. Punkt. In den letzten Jahrzehnten jedoch muß man konstatieren, daß sich Parallelgesellschaften auch dort bilden, mit allen negativen Folgen. Und das gleiche läßt sich in den meisten westeuropäischen Ländern feststellen, auch bei uns. Die richtige Strategie kann daher nur sein, daß die Einwanderung quantitativ auf ein Maß begrenzt wird, das echte Integration überhaupt ermöglicht, und daß eben diese Integration angestrebt wird, auch durch qualitative Auswahl der Einwanderer. Weil nichts, auch nichts Gutes und Gerechtes, im Übermaß hilfreich ist, muß auch das Asylrecht und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen verträgliche Obergrenzen haben. Alles andere würde zu dem Ergebnis führen, mit dem der Bestseller von Thilo Sarrazin übertitelt ist: Deutschland schafft sich ab.

Identität

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In Deutschland hat man Probleme mit der nationalen Identität. Das zeigt sich am verdrucksten Umgang mit der deutschen Geschichte. Am besten spricht man nicht über sie, denn man kommt dann ganz schnell und ganz ausschließlich auf die zwölf dunklen Jahre. Da ist es nur konsequent, wenn man beginnt, den Geschichtsunterricht aus den Lehrplänen der Schulen herauszunehmen und irgendwie in den sozialkundlichen Fächern aufzulösen. Vom deutschen Volk redet man als Politiker lieber nicht, das könnte ja als völkisches Denken diffamiert werden. Nationale Symbolik wird möglichst auf ein Minimum reduziert oder ganz vermieden. International beachtete Leistungen großer Deutscher aus dem 19. und 20. Jahrhundert werden kleingeredet oder ganz verschwiegen. Wünschen von muslimischen Einwanderern nach Frauenbadetagen in öffentlichen Schwimmbädern und schweinefleischfreiem Kita-Essen entspricht man, kultursensibel wie man ist, gerne. Weihnachtsfeiern in Kindergärten oder gar der Besuch des Nikolaus im Bischofsornat haben kultursensibel natürlich zu unterbleiben. Der Besuch einer Moschee indessen ist auch für Kinder aus christlichen Familien Pflicht, bußgeldbewehrt natürlich. Wir sind ja in Deutschland! (Wirklich?)

Kein Wunder, daß ein Volk mit einem solchen Verhältnis zur eigenen Identität für Einwanderer aus fremden Kulturen nicht sonderlich attraktiv ist, bzw. seine Attraktivität sich auf Wirtschaftskraft und Sozialleistungen reduziert. In einem lesenswerten Artikel auf Tichy’s Einblick vom 7.11.2016 befaßt sich der junge Deutsch-Chinese Marcel Zhu mit diesem Tatbestand. „Eine deutsche Gesellschaft in Verleugnung und Marginalisierung ihrer nationalen Identität ist jedoch nicht in der Lage, den Migranten eine neue, deutsche Identität zu geben…. Eine erfolgreiche Integrationspolitik in Deutschland setzt deshalb voraus, daß sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft wieder auf ihre eigene nationale Identität besinnt, nicht zuletzt mit den positiven, identitätsstiftenden Teilen ihrer Geschichte.“

Identitätsstiftung von Staats wegen kann man anderenorts durchaus studieren. In den dritten Fernsehprogrammen wird derzeit der Dokumentarfilm „#uploading_holocaust – Die Reise nach Polen“ gezeigt. Es geht um eine Dokumentation der seit vielen Jahren israelischen Teenagern angebotenen Reise zu den Gedenkstätten des Holocaust. Man sieht nicht ohne innere Bewegung diese jungen Leute zunächst fröhlich und unbeschwert, wie man in diesem Alter einfach ist, und dann in der Konfrontation mit dem unsagbaren Grauen, eingehüllt in ihre Nationalflaggen, dort wo einst Kinder ihres Volkes ermordet worden sind, in Tränen ausbrechen. Ganz offensichtlich soll dieses Projekt auch dazu dienen, die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten, genauer gesagt in die Seelen dieser jungen Leute einzupflanzen. Es geht ganz ersichtlich um die nationale Identität, die jedenfalls zu einem bedeutenden Teil aus dem Holocaust hergeleitet wird. Eine Identität als Opfer, eine seelisch belastende Identität. Sie wird offenbar ergänzt durch das Bestreben nach einer exklusiven Identität. Diesen Gedanken kann man formulieren, wenn man sich die Rezeption des Romans „wir sehen uns am Meer“ der jungen israelischen Autorin Dorit Rabinyan durch das offizielle Israel ansieht. Dieser Roman ist eine der vielen bittersüßen Liebesgeschichten nach dem Muster von Romeo und Julia. Hier eben wird die Geschichte der nach Lage der Dinge eben unmöglichen Liebe zwischen einer Israelin und einem Palästinenser erzählt. Zwei liebende junge Menschen interessiert ihre Umgebung nicht, nicht der Haß zwischen den Völkern, nicht Ausgrenzung und Verbot. Sie versinken eben ganz und gar in ihrem privaten Glück. Der Roman scheint auch durchaus gelungen, wenn man den Kritikern glauben darf. Er eignet sich auch sicher dazu, das Romeo und Julia Sujet eben auch in der Schule als aktuelle Variante des Shakespeare’schen Klassikers vorzustellen, gerade in Israel und in den arabischen Ländern. Daß er in letzteren Eingang in den Unterricht gefunden hätte, wird man ohnehin kaum annehmen. Daß aber das israelische Kultusministerium es abgelehnt hat, diesen Roman für den Schulunterricht freizugeben, erstaunt doch bei einem Land, das doch eher als Vorposten westlich-demokratischer Kultur im Nahen Osten gesehen wird und auch durchaus so gesehen werden will. Doch das Ministerium hat die Genehmigung mit der Begründung versagt, es müßten die Jugendlichen vor der Gefahr der Assimilierung geschützt werden. Intime Beziehungen zwischen Juden und Nicht-Juden bedrohten die getrennten Identitäten. Die Angst vor dem Verlust der eigenen Identität, indem man etwa sich vorstellt, als kleines Volk im Ozean der umgebenden arabischen Massen zu versinken, scheint durchaus virulent. So wurde bei der Vorstellung des Romans eine Dame mit der Befürchtung zitiert, daß die Gefahr der Assimilierung drohe, sobald der Krieg mit den Arabern vorbei sei. Solange der Krieg anhalte, lebe man gewissermaßen hinter dem Schutz eines Zauns. Auch wenn das ganz sicherlich nicht die Wahrnehmung aller, vielleicht nicht einmal der meisten Israelis ist, bemerkenswert sind eine solche Haltung von Interviewpartnern und eine derartige offizielle Äußerung aus der Regierung des Landes durchaus.

Man stelle sich einmal vor, deutsche Schüler würden nach Ostpreußen, Polen und Tschechien gebracht um ihnen die Stätten der Massenmorde an Deutschen am Ende des Zweiten Weltkrieges zu zeigen und ihnen diese Vorgänge minutiös zu erläutern. In T-Shirts mit dem Bundesadler und mit der Bundesflagge behängt, pilgerten diese Jugendlichen zu den wenigen Grabstätten ihrer Vorfahren, die es dort überhaupt noch gibt, und zu den vielen Orten, an denen nur noch die Erzählungen ihrer Geschichtslehrer diese schrecklichen Ereignisse wieder lebendig werden lassen können. Allein schon diese Vorstellung zu formulieren, erscheint abenteuerlich. Wahrscheinlich wird man mir vorhalten, einen unzulässigen Vergleich angestellt zu haben, schließlich gehe es einmal um die Nachfahren der Opfer, und ein andermal des Tätervolkes. Abgesehen davon, daß dies schon deswegen nicht zulässig ist, weil auch der Völkermord an den Deutschen im Osten selbst dann ein solcher bleibt, wenn man den Deutschen jener Jahre pauschal die Täterschaft am Holocaust zuschreiben könnte, was ganz sicher nicht möglich ist, so haben derartige Kritiker überhaupt nicht verstanden, um was es wirklich geht. Es geht im Falle Israel und es ginge im Falle Deutschland zunächst einmal darum, ob man wirklich Generation für Generation jungen Menschen den Seelenschmerz zumuten darf, der sich unweigerlich mit dieser Art der Präsentation des Völkermordes an den eigenen Vorfahren einstellen muß.

Wer Nationen ihre Existenzberechtigung zuspricht, und das tue ich sehr wohl mit Blick auf jede Nation, die ihre Existenzberechtigung genauso gut hat, wie jeder einzelne Mensch das Recht auf Leben und Respekt hat, der muß es auch für gut halten, daß sie ihre Identität hochhalten und ihrer Jugend vermitteln will. Indessen sollte man bei der Wahl der Mittel bedenken, was man am Ende erreichen will, und was am Ende dabei herauskommt. Nicht, daß man die dunklen Seiten der Geschichte beschweigen sollte. Die dunklen Seiten erzählen zum Beispiel von Völkermorden. Da gibt es eben Mörder und Opfer. Für beide Seiten ist das eine schlimme Geschichte, sie steht deswegen auf den dunklen Seiten. Doch Identität, wenn sie dabei helfen soll, zu bestehen, muß vor allem eine positive sein. Die großen Erzählungen der Nationen, die Leistungen ihrer Künstler und Wissenschaftler, ihre Selbstbehauptung gegen äußere Feinde und Überwindung inneren Streits, all das ist geeignet, die nachwachsenden Generationen anzuspornen, es ihren Vorfahren gleich zu tun. Weil die Geschichte aber eben nicht nur diese glänzenden Seiten hat, werden ihre dunklen Seiten durchaus nicht übersehen. Das ist auch durchaus dazu geeignet, das Entstehen allzu großen Übermutes zu verhindern. Geht man jedoch umgekehrt vor, so wird all das Dunkle und Grausame den Blick auf die hellen und schönen Seiten der Geschichte verstellen.

Die Deutschen jedenfalls wären gut beraten, der eingangs zitierten Aufforderung des jungen Mannes zu folgen, der aus seiner persönlichen Vertrautheit mit den Kulturen der Deutschen wie der Chinesen offenbar die Weisheit schöpft, die aus seinen Zeilen spricht. Das Bildnis der Pallas Athene ist deshalb diesem Beitrag nicht zufällig vorangestellt.

Wir sind ein Volk

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Heute am Tag der deutschen Einheit ist es durchaus angebracht, über uns, das deutsche Volk nachzudenken. Die Parole „Wir sind ein Volk“ löste 1989 den Ruf „Wir sind das Volk!“ der Montagsdemonstranten von Leipzig ab und fand seine logische Weiterentwicklung in dem berühmten Satz Willy Brandts: „Nun wächst zusammen, was zusammen gehört“. Doch ist kaum etwas in Deutschland so umstritten, wie die Begrifflichkeiten deutsches Volk, Deutschland, deutsche Kultur und deutsche Geschichte.

Der Satz von der verspäteten Nation, den Helmuth Plessner mit seinem gleichnamigen Werk aus dem Jahre 1935 geprägt hat, ist für viele Historiker, Politiker und Publizisten zu einer Art Grundwahrheit geworden. Im wesentlichen soll damit gesagt werden, daß die alten westlichen Nationalstaaten England und Frankreich im Zeichen der Aufklärung ihre moderne Gestalt angenommen hätten. Die deutsche Reichsgründung von 1871 aber sei in die materialistische Zeit nach der industriellen Revolution gefallen. So sei Deutschland zu einem „Machtstaat ohne humanistisches Rechtfertigungsbedürfnis“, zu einer „Großmacht ohne Staatsidee“ geworden. Deutschland habe infolge des 30-jährigen Krieges das 17. Jahrhundert gewissermaßen versäumt und darum kein Verhältnis zur Frühaufklärung hervorgebracht. Das deutsche Bürgertum habe schwer an der „politischen Indifferenz des Luthertums“ getragen. Es habe an einem „römischen Komplex“ gelitten, der sich zum Mißtrauen gegen jede, auch die aufgeklärte Form von politischer Universalität ausgeweitet habe. Bismarcks Werk habe wohl das Recht historischen Schicksals, aber nicht die Rechtfertigung im Zeichen einer Idee für sich gehabt. Das Reich von 1871 habe nicht wie Frankreich und England an die Phantasie der Völker, an ihre Zukunftserwartung, ihren Menschheitsglauben appelliert. Es habe für nichts gestanden, von dem es überragt worden sei. Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg habe sich „Deutschlands Protest gegen den politischen Humanismus Westeuropas“ verstärkt. Der Nationalsozialismus sei der Nutznießer und Exekutor dieses Protests gewesen, seine Vergottung von Volk und Rasse die extreme Übersteigerung der deutschen Auflehnung gegen den politischen Humanismus des Westens gewesen. Diese Theorie Plessners führte geradewegs in den „Sonderwegsdiskurs“ der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Dagegen läßt sich allerhand einwenden. Die Theorie vom deutschen Sonderweg in der Geschichte seit dem 30-jährigen Krieg, der letztendlich geradewegs über ein autoritär-militaristisches Gesellschafts- und Staatsmodell in die Katastrophe des Nationalsozialismus geführt habe, ist ja nur dann stimmig, wenn man davon ausgeht, daß sich Geschichte zwangsläufig so entwickelt, wie sie sich in der Betrachtung ex post darbietet. Natürlich gibt es keine Zwangsläufigkeit der Geschichte. Gerade am Beispiel des Nationalsozialismus wird dies besonders deutlich. Er stand und fiel mit der Person seines Begründers und Führers. Ohne einen charismatischen Demagogen wie ihn hätte sich diese Ideologie nicht durchsetzen können. Vielmehr wäre sie heute wohl nur eine Fußnote in der Ideologiegeschichte des 20. Jahrhunderts. Auch wenn kontrafaktische Überlegungen der Geschichtswissenschaft fremd sind und fremd sein müssen, so ist es doch im Rahmen von Überlegungen zum Wesen der deutschen Nation durchaus angemessen, den Stellenwert des Nationalsozialismus für ihre Geschichte wie auch für den Charakter des deutschen Volkes auch unter dem Aspekt zu betrachten, daß er nicht zwangsläufig, wie nach einem Naturgesetz entstanden sein muß. So führt zum Beispiel die Annahme, Hitler wäre bei dem berüchtigten Marsch auf die Feldherrnhalle in München wie viele seiner Anhänger erschossen worden, zwanglos zu der sehr gut begründbaren Vermutung, daß dies auch das Ende dieser politischen Bewegung gewesen wäre. Ebensogut kann angenommen werden, daß das erfolgreich verlaufende Attentat des Schreiners Georg Elser im Bürgerbräukeller über kurz oder lang das Ende der nationalsozialistischen Regierung bedeutet hätte, denn es ist nicht anzunehmen, daß einer der anderen führenden Nationalsozialisten das Zeug zum Diktator Hitlerschen Formats gehabt hätte.

Der Begriff der verspäteten Nation läßt auch außer Acht, daß Nation und Staat durchaus verschieden sein, sich unterschiedlich entwickeln können und im Falle Deutschlands dies auch besonders augenfällig ist. Nach dem Ende der karolingischen Epoche entwickelte sich in Mitteleuropa etwas zögerlich eine deutsche Staatlichkeit. Mit Konrad I., der 911 zum deutschen König gekrönt wurde über seinen Nachfolger Heinrich I., der 919 die Königswürde der Deutschen erlangte, und erst recht Otto I., der 936 tatsächlich ein deutsches Königtum mit Leben erfüllen konnte, was ihm ermöglichte, 955 in der Schlacht auf dem Lechfeld Ungarn zu besiegen und als Gefahr für sein Reich auszuschalten, trat das deutsche Volk auch als Staat in die Geschichte ein. Seither trägt Otto den Beinamen „der Große“, den die Historiker außer ihm nur dem Frankenkönig Karl und dem preußischen König Friedrich II. gegeben haben. Nach Karl dem Großen wurde er dann auch folgerichtig 961 zum Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation gekrönt. Er konnte sich seinerzeit auch noch den Primat über den Papst sichern und bestimmen, wer auf dem Stuhle Petri Platz nehmen darf.

Gerade die weitere Geschichte der Deutschen im staatlichen Rahmen des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation zeigt, wie unterschiedlich sich Volk und Staat entwickeln können. Der geistigen und kulturellen Entwicklung im deutschsprachigen Raum entsprach seine politische in keiner Weise. Den weit über die Grenzen des Reiches hinaus wirkenden Erfindungen wie etwa dem Buchdruck oder gesellschaftlichen Umwälzungen wie der Reformation entsprach die Entwicklung des Staates nicht, eher im Gegenteil. Der Zerfall des alten deutschen Reiches im 30-jährigen Krieg und das förmliche Ende des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation 1806 markieren nur die Unfähigkeit der Deutschen, sich eine stabile staatliche Ordnung zu geben. Über ihre Identität als Nation ist damit jedoch nichts gesagt. Gerade in den Jahrhunderten des staatlichen Zerfalls entwickelten sich Philosophie, Musik und Literatur wie auch die bildenden Künste in nicht geringerem Maße, als etwa in England und Frankreich. Wer eine den Staat überwölbende Idee in Deutschland vermißt, der übersieht Luther, Leibniz, Kant und die ihm nachfolgenden Philosophen, deren Einfluß auf die Deutschen nicht geringer war, als zum Beispiel der von John Locke auf die Engländer oder Rousseau und Voltaire auf die Franzosen. Eine vergleichbare Entwicklung gab es in Italien, das ja ebenso wie Deutschland erst in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts (wieder) zu einer nationalen Staatlichkeit finden konnte. Beispiele einer staatlichen Diskontinuität ließen sich auch sonst in der Geschichte finden. Plessners These von der verspäteten Nation bedarf, wenn wir auf die Reichsgründung blicken, einer weiteren Einschränkung. 1871 wurde ein deutscher Nationalstaat begründet, nicht die deutsche Nation. Im kulturellen Sinn waren die Deutschen, wie ausgeführt, schon seit langem eine Nation gewesen. Die deutsche Kulturnation war „großdeutsch“, sie schloß immer auch die deutschsprachigen Gebiete des Habsburgerreiches und nach dem Verständnis der meisten Deutschen auch die Elsässer und deutschsprachigen Lothringer sowie die deutschsprachigen Schweizer mit ein. Mit Fug und Recht kann man das in kultureller Hinsicht auch weiterhin für den deutschsprachigen Raum sagen.

„Wir sind ein Volk“, dieser Satz greift weit über die staatliche Wiedervereinigung der beiden Teilstaaten hinaus, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund des alliierten Diktats den Deutschen geblieben waren. In ihm schwingt auch mit, was seit Jahrhunderten den Nationalcharakter der Deutschen prägt und ihnen ermöglicht hat, in den Bereichen von Kultur, Wissenschaft und Technik fortlaufend Höchstleistungen hervorzubringen, und wohl auch deswegen in der Lage zu sein, politische Rückschläge bis hin zur Katastrophe des Dritten Reiches zu überstehen. Man kann auch klar benennen, daß die übrigen europäischen Mächte wie auch die später hinzugekommenen USA stets daran gearbeitet haben, Deutschland als Nationalstaat nicht zu groß werden zu lassen. Die Weigerung der Alliierten nach dem Ersten Weltkrieg, den Österreichern zu erlauben in einer Volksabstimmung sich dem Deutschen Reich anzuschließen, wie auch die Abtrennung Südtirols zugunsten Italiens oder die Abtrennung der deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße nach dem Zweiten Weltkrieg sprechen ja eine beredte Sprache. Dennoch sollten wir glücklich darüber sein, daß wir unsere Staatlichkeit nun vereint in unseren heutigen Grenzen unbehelligt leben können. Anderen Völkern ist dies nicht vergönnt, denken wir etwa an die Kurden. Auch ist durchaus nicht ungewöhnlich, daß eine Kultur wie etwa die spanische oder englische in mehreren Staaten gelebt werden, wie etwa Südamerika und Australien zeigen. Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

„Wir sind ein Volk“, das ist nicht nur eine Feststellung. Das ist auch eine Aufgabe. Die Anfechtungen, denen wir heute ausgesetzt sind, zielen nicht mehr auf unsere Staatlichkeit. Vielmehr haben wir alle Veranlassung, wachsam die gesellschaftliche Entwicklung in unserem Lande zu beobachten und zu gegebener Zeit auch korrigierend einzugreifen. Einflüsse aus fremden Kulturen können in jedem Volk genießbare wie ungenießbare Früchte reifen lassen. Man muß sie eben voneinander unterscheiden können. Es kann nicht zusammenwachsen, was nicht zusammen gehört.

Völkisch – ein Unwort?

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Frau Petry hat es getan. Sie hat völkisch gesagt. Das ist noch schlimmer als Autobahn. Und sie hat noch einen drauf gesetzt.

Sie hat dazu aufgerufen, den Begriff völkisch positiv aufzuladen. Man müsse daran arbeiten, daß dieser Begriff wieder positiv besetzt ist. Das Wort völkisch als rassistisch zu werten, sei eine unzulässige Verkürzung. Sie selbst benutze diesen Begriff zwar nicht, aber ihr missfalle, daß er ständig nur in einem negativen Kontext benutzt werde. Sie habe ein Problem damit, daß es bei der Ächtung des Begriffs völkisch nicht bleibe, sondern der negative Beigeschmack auf das Wort Volk ausgedehnt werde.

Es war zu erwarten, daß darob in den Medien ein Entrüstungssturm ausbrechen werde. Natürlich schlagen alle politisch korrekten Kommentatoren nun auf die Politikerin ein. Soweit man sachlich argumentiert, weist man auf die Definition im aktuellen Duden hin. Danach stehe der Begriff völkisch in der rassistischen Ideologie des Nationalsozialismus. BILD weiß daher: „AfD Chefin zündelt.“ Die ZEIT, stets bemüht, ihrer vorwiegend akademischen Leserschaft die Mühe des Denkens abzunehmen, gibt ihr die Sprachregelung vor und schreibt in ihrer Online Ausgabe flugs: „Der Begriff völkisch bedeutet deutsch und steht für die Ausgrenzung von jedem, der hier nicht geboren wurde. Wer ihn nutzt, will faschistische Gedanken hoffähig machen.“ So belehrt uns ein Herr Biermann.

Man kann sich dem Sachverhalt auch ohne Schaum vor dem Mund nähern. Ohne jeden Zweifel hat die Vokabel „völkisch“ eine wechselhafte Bedeutungsgeschichte. Ohne jeden Zweifel ist sie zu einem Schlüsselbegriff der nationalsozialistischen Ideologie geworden. Schon der Titel des Parteiorgans – Völkischer Beobachter- spricht für die Vereinnahmung des Begriffs durch Hitler und seine volkspädagogischen Büchsenspanner. Doch dieses Schicksal teilt die Vokabel mit anderen Begriffen, Symbolen und sogar Tugenden. Die Schmähung von Fleiß, Treue, Disziplin, Gehorsam, Pflichtbewußtsein, Pünktlichkeit, Ordnungsliebe, Zuverlässigkeit, Höflichkeit und Sauberkeit als sogenannte Sekundärtugenden, mit denen man auch ein KZ führen könne, durch Oskar Lafontaine,in einem Stern-Interview am 15. juli 1982, dazu noch auf Helmut Schmidt gemünzt, sollte unvergessen bleiben.

Hilfreich ist es daher, sich die Wortbedeutung unbefangen aus der lexikalischen Literatur zu erschließen. Noch im Jahre 1933 – das Manuskript dürfte sicherlich vor Beginn dieses für Deutschland und Europa verhängnisvollen Jahres fertig gestellt worden sein – führt das im Georg Dollheimer Verlag zu Leipzig erschienene Wörterbuch „Das deutsche Wort“ hierzu aus: „völkisch Eigenschaftswort: das Volk betreffend; dem Volk eigentümlich; national“. Der Große Brockhaus, 16. Aufl. führt im 1957 erschienenen 12. Band dieses Lexikons aus: „völkisch, die seit etwa 1875 aufgekommene, um 1900 vor allem vom Alldeutschen Verband vertretene Verdeutschung des Wortes national im Sinne eines auf dem Rassegedanken begründeten und daher entschieden antisemitischen Nationalismus. An sich ist völkisch ein altgermanisches Wort; es konnte sich aber, ebenso wie volklich, im allgemeinener Bedeutung nicht durchsetzen.“ Ziehen wir dann noch den zumindest früheren Schülergenerationen bekannten „Wasserzieher, ableitendes Wörterbuch der deutschen Sprache“, 18. Aufl. 1974 zu Rate. Dort lesen wir: „völkisch 15. Jahrhundert, 1875 als Verdeutschung für national vorgeschlagen, angelsächsisch folcisc volkstümlich.“

Wir sehen also, daß ein schlicht beschreibendes Eigenschaftswort durch seinen Missbrauch zunächst seitens nationalistischer Kreise im deutschen Sprachraum und dann verstärkt durch die Nationalsozialisten gewissermaßen seine Unschuld verloren hatte. Nun machen viele Begriffe und Vokabeln im Laufe der Jahrhunderte einen bisweilen tiefgreifenden Bedeutungswandel durch. Jedem von uns ist das aus der Schulzeit noch an dem Beispiel des Marschalls geläufig, der sich vom Pferdeknecht zum höchsten Generalsrang entwickelt hat. Und wie hat sich Ansehen und Verständnis des Wortes Weib, das in der lutherischen Bibelübersetzung Jesus für seine Mutter benutzt hat, und zwar ganz sicher in Liebe und Ehrfurcht, ins Negative verändert! Eine Frau mit diesem Begriff anzureden kann heute strafrechtliche Konsequenzen haben. Vom negativen Begriff zur negativen Wortbedeutung ist es nicht weit. Das zitierte Beispiel der sogenannten Sekundärtugenden ist hier aufschlussreich. Und wenn eine Vokabel einmal gewissermaßen wie ein fauler Apfel im Korb liegt, ist die Gefahr groß, daß auch andere bislang positiv konnotierte Begriffe von dieser Abwertung befallen werden. Nicht ganz zu Unrecht hat die Politikerin Petry daher darauf hingewiesen, daß es bei der Ächtung des Begriffs völkisch nicht bleibt, sondern der negative Beigeschmack auf das Wort Volk ausgedehnt wird. Das ist leider bereits festzustellen. Wenn ein Politiker im Zusammenhang mit Europa oder der Flüchtlingsproblematik vom deutschen Volk spricht, dann klingt das in manchen Ohren ja wie Autobahn, nämlich Autobahn, die Hitler gebaut habe, weswegen ja nicht alles schlecht sein könne, was Hitler getan hat.

Ob man nun Frau Petry allgemein oder in diesem Punkt zustimmt oder nicht: ich halte es für geboten, auch den Begriff völkisch aus der babylonischen Gefangenschaft des Nationalsozialismus zu befreien. Wir können nicht Begriffe oder Dinge, die für sich genommen weder gut noch schlecht sind, nur deswegen auf ewig für Unworte halten, oder zumindest für unaussprechlich, nur weil sie von den Nazis missbraucht worden sind. Denn dann müssten wir in der Tat all die oben zitierten sogenannten Sekundärtugenden aus unserem Sprachschatz verbannen. Natürlich ist es so, daß das Pflichtbewusstsein eines KZ-Aufsehers in diesem Fall eine negative Eigenschaft ist. Ebenso natürlich ist das Pflichtbewusstsein eines Straßenbahnfahrers oder Verkehrspiloten eine in unser aller Interesse wünschenswerte Eigenschaft. Wenn wir also die Vokabel völkisch künftig schlicht und einfach ihrem Ursprung entsprechend als das deutsche Wort für national verstehen, dann emanzipieren wir uns gleichzeitig auch von der Fixierung auf die Zeit des Nationalsozialismus, die wenigstens zwei Generationen nach dessen Untergang die Unbefangenheit genommen hat. Der souveräne Umgang mit der eigenen Geschichte verlangt unter anderem, auch die sicherlich ausschließlich negativ zu bewertende Zeit des Nationalsozialismus nicht nur zeitlich, sondern auch von ihrer Bedeutung her in den Gesamtzusammenhang der Geschichte zu stellen. Auch wenn diese zwölf Jahre ein anderes Gewicht haben, als irgendwelche belanglosen zwölf Jahre unserer Geschichte, so sind sie gleichwohl doch nur eine Periode von vielen. Und auch wenn die Untaten der Nazis nur wenig vergleichbares in der Geschichte finden – an dieser Stelle muß ich für Halbgebildete darauf hinweisen, daß vergleichen und gleichsetzen zwei verschiedene Dinge sind – in unserer Geschichte überwiegen die der Überlieferung werten Ereignisse und Perioden bei weitem. Auch deswegen müssen wir die Autobahnen nicht etwa in Schnellstraßen oder gar Highway umbenennen. Werden wir unverkrampft! Auch wenn das solchen Kreisen mißfällt, die es am liebsten sähen, wenn sich „der Deutsche“ als ewiger Paria der Geschichte auf alle Zukukunft verschämt an der Wand entlang drückt. Denn dafür liefert unsere mehr als die „berühmten“ tausend Jahre alte Geschichte jedenfalls in summa  keinen Grund.

Senatus Populusque Romanus, Senat und Volk von Rom. Dieses stolze Motto der römischen Republik, einer antiken Demokratie, freilich einer Demokratie mit allen Schwächen der Antike, es beschreibt in lakonischer Kürze das Wesen der parlamentarischen Demokratie. Das Volk als Träger aller Staatsgewalt. „Wir sind das Volk!“ riefen die Leipziger bei den Montagsdemonstrationen 1989. Wenn es uns Deutsche kennzeichnet, den Kopf oben zu tragen, dann ist es eben eine nationale, in diesem Falle eine sehr positive nationale Eigenschaft. Ändert sich daran irgendetwas, wenn man sie als eine völkische Eigenschaft der Deutschen bezeichnet? Den Lesern eines Weblogs, der in seinem Untertitel zum Selberdenken auffordert, muß ich die Antwort nicht vorgeben.

Die Integration geht rückwärts

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Zu den Beruhigungspillen, die uns in dieser Flüchtlingskrise von der Politik nahezu täglich verabreicht werden, gehört die Phrase von der Integration. Wenn man nur genügend Deutschunterricht anbiete, wahlweise auch das Erlernen der deutschen Sprache zur Pflicht mache, unter Umständen auch bei Strafe der Kürzung von Sozialleistungen, dann werde alles gut. Besonders gefordert werden hier natürlich die Lehrer und Erzieher in allgemeinbildenden Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten. Ihnen soll das Kunststück gelingen, selbst in Klassen mit einem Anteil von nur 10-20 % deutschsprachigen Kindern ausbildungsfähige Schulabgänger zu produzieren, die dann selbstverständlich einerseits mittelfristig das Facharbeiterproblem in Deutschland zu lösen helfen, und sich andererseits dabei naturgemäß integrieren. Wie das funktionieren soll, wenn die Lehrer zu gut 99 % weder Arabisch, noch eine der afghanischen Sprachen oder gar der unzähligen afrikanischen Sprachen und Dialekte beherrschen, bleibt natürlich das Geheimnis unserer Politiker und ihrer journalistischen Büchsenspanner. Vor allem aber wird dabei völlig übersehen, daß die Zuwanderer aus dem muslimischen Kulturkreis es zunehmend ablehnen, von den Deutschen etwas anderes als Geld anzunehmen. Und dies liegt an nichts anderem als an ihrer religiösen Bindung. Als Muslime dünken sie sich den sogenannten Ungläubigen überlegen. Von ihrer sündigen Lebensweise hat man sich tunlichst fernzuhalten.

Das jedenfalls läßt sich bei uns schon seit Jahren feststellen. Nur auszusprechen wagt es fast keiner. Eine rühmliche Ausnahme konnte man gestern Abend in der Talkshow „hart aber fair“ erleben. Ein gestandener Bergmann und Gewerkschafter aus Essen führte beredte Klage darüber, daß jedenfalls in seiner Heimatstadt die Bürger mit türkischen Wurzeln – Staatsbürgerschaft hin oder her – zunehmend ihre Distanz zu den einheimischen Deutschen zeigten. Wo man früher noch die Bilder von Atatürk im Wohnzimmer hängen hatte, hängt nun das Bild von Erdogan und man gibt sich als nationalbewußter Türke. Wo man sich früher religiös eher indifferent gezeigt hatte, gibt man sich immer häufiger als strenggläubiger Muslim. Wer mit offenen Augen durch unsere Städte, teilweise schon durch unsere Dörfer geht, wird ihm zustimmen müssen. Daran ändern auch Lippenbekenntnisse wie die des Fußballnationalspielers Mesut Özil nichts, der anders als seine Mannschaftskameraden mit oder ohne Migrationshintergrund eisern schweigt, während sie die deutsche Nationalhymne singen. Seine Erklärung, er konzentriere sich auf das Spiel und bete, spricht Bände. Denn deutlicher kann er nicht zeigen, daß er nicht dazugehört und nicht dazugehören will. Der Mannschaftsgeist entsteht aus gemeinsamen Tun. Wenn gemeinsam gesungen wird, dann wird eben gemeinsam gesungen. Wem aber die deutsche Nationalhymne offenbar nichts bedeutet, und das Mitsingen offenbar auch nicht als Ausdruck der Zugehörigkeit zu Mannschaft und Nation wichtig ist, der bekundet damit allenfalls eine Legionärsmentalität. Er muß sich dann auch gefallen lassen, daß man seine Loyalität gegenüber den Deutschen, die auf der Tribüne seine Tore bejubeln, in Zweifel zieht.Von Integration kann also schon bei den teilweise seit drei Generationen hier lebenden Türken keine Rede sein. Vielmehr von Abschottung. Mit den pauschal als Flüchtlinge genannten Zuwanderern aus dem islamischen Orient und Nordafrika wird das nicht anders sein, eher noch krasser. Gerade die Masse dieser Zuwanderer wird unausweichlich zur Ghettobildung führen. Die Verhältnisse etwa in Berlin-Neukölln werden wir immer häufiger unseren Städten finden. Streng muslimisch ausgerichtete Parallelgesellschaften, zu denen Einheimische keinen Zutritt haben.

Wenn man Integration erreichen will, dann muß man hier klare Vorgaben geben. Der Begriff der Leitkultur ist schwammig. Er muß daher erst einmal mit klaren Inhalten gefüllt werden. Dazu gehört, daß ein Zuwanderer anstreben soll, sich am Ende als Deutscher und nicht nur Inhaber eines deutschen Passes zu sehen. Ein Mensch mit türkischen Wurzeln, der als in Deutschland integriert gelten soll, müßte etwa die Eroberung von Konstantinopel am 29. Mai 1453 als Niederlage empfinden, wie er umgekehrt die erfolglose Belagerung von Wien und den Sieg der christlichen Heere in der Schlacht am Kahlenberg am 12.September 1683 als identitätsstiftend ansehen müßte. Denn auch für einen Deutschen, dessen Vorfahren vor wie vielen Generationen auch immer nach Deutschland eingewandert sind, ist die deutsche Geschichte wie die deutsche Kultur Teil seines Selbstverständnisses. Geschichte und Kultur des Volkes, dem seine Vorfahren entstammten, sind eben Geschichte und Kultur eines anderen Volkes. Darin liegt keineswegs eine Geringschätzung anderer Völker. Vielmehr bedingt das eigene Selbstbewußtsein, wenn es denn gesund ist, auch die Wertschätzung der anderen. Die Nachkommen deutscher Einwanderer in die USA zeigen das seit Jahrzehnten. Doch was wir erleben, ist geradezu eine Ablehnung der deutschen Identität seitens der Zuwanderer aus muslimischen Ländern. Was sie alleine interessiert, ist der materielle Wohlstand in unserem Land, sei er durch eigener Hände Arbeit zu erzielen, oder aus den üppig sprudelnden Quellen der Sozialkassen garantiert. Geschichte und Kultur des Volkes, in dessen Mitte sie leben, sind ihnen nicht nur gleichgültig, sie lehnen sie vielmehr ab und ziehen es vor, die Identität ihrer Vorfahren beizubehalten. Nicht einmal das sprichwörtliche ubi bene, ibi patria trifft auf sie zu, Vielmehr muß es hier heißen ubi bene ibi vivo, denn da wo sie wohnen, ist nicht ihr Vaterland.

Völkisch – um Himmels willen, nein!

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Kritikern der aktuellen Ausländer-und Einwanderungspolitik wird gern entgegengehalten, sie argumentierten „völkisch“. Das ist als Totschlagsvokabel gemeint, denn es wird damit Bezug auf die Rassenpolitik der Nazis genommen. Diese war ja dadurch gekennzeichnet, daß sie eine imaginierte arische Rasse als biologische Grundlage des Deutschtums überhaupt ansah. Natürlich war diese Rasse dann auch im Verhältnis zu allen anderen Rassen und/oder Völkern biologisch höherwertig und in jeder Beziehung überlegen. Die logische Konsequenz hieraus war, daß die Deutschen als Volk jeden fremden bzw. andersrassigen Bevölkerungszuwachs abzulehnen hatten. Diese Menschen waren entweder gleich zu vernichten, oder wenigstens als Menschen minderen Wertes zu Sklavenarbeiten heranzuziehen. Natürlich war deutschen „Volksgenossen“ der geschlechtliche Umgang mit ihnen als „Rassenschande“ verboten. Auch der Begriff des Untermenschen spricht insoweit Bände. Die Dominanz dieser vulgärbiologistischen Vorstellungen in der nationalsozialistischen Ideologie kommt auch im Namen der Parteizeitung „Völkischer Beobachter“ plakativ zum Ausdruck.

Und genau das soll jedem unterstellt werden, der zur Ausländer- und Einwanderungspolitik andere Vorstellungen hat, als die Mehrheit der politisch-medialen Klasse unseres Landes. Deswegen greift man eben zu der diffamierenden Vokabel „völkisch“.

Damit wird es für jeden, der sich selbst als patriotischen Deutschen sieht, und sich um das Wohl des deutschen Volkes Sorgen macht, grundsätzlich gefährlich. Denn man belegt ihn ja gerade deswegen mit diesem diffamierenden Begriff, um eine patriotische, meinetwegen auch national-konservative Einstellung als außerhalb des Verfassungsbogens situiert zu definieren. Wer eine solche Einstellung hat, wird damit zum politischen Paria. Mit solchen Leuten diskutiert man nicht. Sie sind zunächst ein Fall für den Verfassungsschutz, danach für den Staatsanwalt. Auf diese Weise hofft das juste milieu dieses Landes jeder sachlichen Debatte über Asyl, Ausländer, Einwanderung, Flüchtlinge und Islam aus dem Wege gehen zu können. Wer Sachargumente durch Ausgrenzung und Kriminalisierung aus der Debatte ausschließt, muß nicht besorgen, in der Debatte zu unterliegen. Denn sie findet erst gar nicht statt. Zur Klarstellung: Natürlich gibt es auch bei uns wie in vielen anderen Ländern (USA!) tatsächlich Anhänger derartiger völkischer Theorien. Aber das sind wenige. Und ihre Schriften sprechen auch nur rechtsextreme Esoteriker an.

Wir wollen es jedoch den selbstgerechten, politisch korrekten Gesinnungszensoren nicht so leicht machen. Unbestritten ist zunächst einmal, daß ein Staat üblicherweise drei konstituierende Elemente aufweist, nämlich ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet und eine Staatsgewalt. Daraus ergibt sich, daß jedenfalls die Staats- und Völkerrechtswissenschaft die Existenz von Völkern oder auch Nationen voraussetzt. Daß diese nach den gängigen Definitionen sich von anderen Völkern durch Abstammung, Sprache und Kultur unterscheiden, wird nicht ernsthaft bestritten. Selbst wer einem blutleeren Verfassungspatriotismus das Wort redet, schließt damit ja nicht aus, daß jedenfalls die weit überwiegende Mehrheit einer Nation eben außer der Sprache und der Kultur die gemeinsame Abstammung als Unterscheidungsmerkmal hat. Die Existenz einer Staatsgewalt, die dieses Volk über sein Staatsgebiet ausübt, bringt es eben mit sich, daß es frei darüber entscheiden kann, wer auf seinem Staatsgebiet unter welchen Bedingungen lebt, und vor allem, wer über die Verleihung seiner Staatsbürgerschaft in eben dieses Staatsvolk aufgenommen wird. Das ist im übrigen in der Menschheitsgeschichte immer so gewesen, selbstverständlich auch und gerade in der Geschichte unseres Landes. Seine geographische Lage ließ eine andere Entwicklung auch gar nicht zu. Und so sind die Nachfahren der Einwanderer in unser Land auch gewissermaßen Deutsche mit Haut und Haaren. Entgegen den vulgärbiologistischen Phantasien der Nazis ist das auch völlig unabhängig davon, wo diese Vorfahren hergekommen sind.

Wenn nun jemand in unserem Lande den ein oder anderen Zuwanderer hier lieber nicht haben möchte, geschweige denn ihn auf Dauer mit oder ohne deutschen Pass in unseren Grenzen sehen will, dann beruht das keineswegs darauf, daß er ihn wie die Nazis als rassisch minderwertig, Fremdkörper oder Untermenschen betrachtet. Denn es bleibt jedem Menschen unbenommen, einen anderen Menschen sympathisch oder unsympathisch zu finden, seine Nähe zu begrüßen oder abzulehnen. Von der Nation heruntergebrochen auf den familiären, persönlichen Bereich: ein junger Mann, der eine noch so schöne, gebildete und kultivierte junge Frau nicht zur Freundin oder gar Ehefrau haben will, bekundet damit ja nicht etwa, daß er sie als minderwertigen Menschen überhaupt ablehnt. Sie ist halt gerade nicht sein Fall. Und wenn die Mehrheit eines Volkes etwa Zuwanderung ganz ablehnt, oder aber doch nur in engen Grenzen und unter bestimmten Umständen wünscht, dann heißt das ja noch lange nicht, daß man die betreffenden Menschen als solche ablehnt. Insbesondere spricht man ihnen damit kein Quentchen ihres personalen Wertes ab. Man sagt ihnen lediglich, daß man sie ungeachtet ihres menschlichen Wertes, gegebenenfalls sogar der persönlichen Wertschätzung, eben lieber in ihrer eigenen Heimat wissen will, als bei uns. Tangiert das die Menschenwürde? Natürlich nicht. Alles andere wäre ja auch absurd. Wenn allein die allen Menschen gleiche Menschenwürde jeden Staat dieser Erde dazu zwingen würde, jeden Menschen als Bürger aufzunehmen, dann wäre das Rechtssystem Staat als solches gegenstandslos geworden. Solche Phantasmagorien werden zwar in linken und kirchlichen Dunstkreisen häufig für Menschlichkeit gehalten. Leute, für die 2 × 2 immer noch 4 ist, und ich zähle mich dazu, können solchen Unfug nicht vertreten. Wer sie deswegen jedoch als völkisch diffamiert, ist entweder dumm oder bösartig. Angesichts der real existierenden politischen Kultur in unserem Lande muß man leider letzteres als den Regelfall ansehen. Wer sich allerdings den aufrechten Gang bewahrt hat, sollte sich davon nicht schrecken lassen. Die Wahrheit braucht mutige Verfechter. Viele meiner Leser haben wie ich einst geschworen, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Wohlan, es gibt Gelegenheit dazu!

Heimatsuche

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Jahrzehntelang fanden die Deutschen in der Parteienlandschaft ihre politische Heimat ohne sie erst suchen zu müssen. Ob sozialdemokratisch, konservativ oder liberal, in der politischen Landschaft waren diese Felder abgesteckt und Parteien zugeordnet. Die Deutschen konnten zwischen Alternativen wählen und Richtungsentscheidungen treffen.

In den letzten zehn Jahren hat sich die Parteienlandschaft verändert. Die Dreifelderwirtschaft ist von einer Monokultur abgelöst worden. Aus der ehemals reich gegliederten politischen Landschaft ist im Wege einer Art von Flurbereinigung eine Savanne geworden, in der sich aller Orten das gleiche Steppengras in der heißen Luft wiegt, die stetig aus dem Munde der geistig gleichgeschalteten Politiker weht. Wo einst bürgerliche Wähler an den Marktständen konservativer und liberaler Politiker christliche, patriotische, freiheitliche, fortschrittliche und soziale Angebote auswählen konnten, finden sie heute nur noch einen Eintopf vor, dessen Zusammensetzung immer gleich ist, auch wenn die Banderole um die Dose schwarz, rot oder grün ist. Das Rezept stammt von Frau Merkel. Die Zutaten sind auf den globalisierten Feldern einer im Wortsinne grenzenlosen Welt aus dem standardisierten Saatgut der supranationalen Agrarindustrie gezogen worden.

Diese politische Flurbereinigung konnte jedoch nicht die gesamte Landschaft erfassen. Weite Teile werden nicht mehr bewirtschaftet, eine ideologische Wüste dehnt sich dort nun aus. Dort, wo einst bürgerliche Wähler aus dem reichen Angebot auswählen konnten, ist nichts mehr.

Verlassen wir nun diese Metaphern und fragen: was tut not? Die Antwort liegt auf der Hand. Den heimatlos gewordenen bürgerlichen Wählern muß wieder eine politische Heimat gegeben werden. Das betrifft nicht nur die politischen Parteien selbst. Auch die Kirchen, Medien und das kulturelle Angebot gehen mit diesem Merkelismus konform. Das für die Koalition aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg gewählte Bild der Kiwi trifft auf das herrschende Meinungsklima in Deutschland zu. Grün mit kleinen schwarzen Punkten, mit einem roten Preisschild daran, das ist die einzige Frucht, die im geistigen Klima unseres Landes noch wächst. Wo zum Beispiel früher die christlichen Kirchen noch das Bild der Familie verbreiteten, wie es in der Bibel steht, werden nunmehr allerlei Bildchen verteilt, auf denen Varianten menschlichen Zusammenlebens bis hin zur Mannesmann-Ehe zu sehen sind. Wo man früher noch für die Missionierung der Heiden und der Andersgläubigen gesammelt hat, wird nun für ein harmonisches Miteinander von Christen und Muslimen geworben. Wo früher von der Kanzel herab über das Reich Gottes gepredigt wurde, finden nun im Kirchenschiff Eine-Welt-Basare statt. Bei Verlautbarungen zu politischen Tagesfragen wird erst nach Nennung des Namens erkennbar, ob es sich bei dem Verfasser um einen Politiker der Grünen, einen Schauspieler oder doch um einen Geistlichen handelt. Nicht anders geht es dem Leser am Zeitungskiosk oder dem Fernsehzuschauer mit der Fernbedienung in der Hand. Ein Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda ist ebenso überflüssig wie Schulungsabende. Die Metapher vom politischen Mainstream trifft den Sachverhalt in der Tat. Der Hauptstrom eines Flusses reißt alles mit sich. Daneben gibt es kein Fortkommen.

Wer die politische Wüste beleben will, die sich topographisch rechts von der Einheitsbewegung ausgedehnt hat, muß wissen, was bürgerliche, konservative und im herkömmlichen Sinne liberale Wähler immer gewollt haben und auch heute immer noch wollen. Sie wollen vor allem in einer Welt leben, die ihnen vertraut ist, ohne sie zum Museum erstarren zu lassen. Sie wollen wirtschaftliche Sicherheit und technischen Fortschritt, aber keine Abenteuer. Sie wollen in ihrem Land nach ihren Regeln und unter Ihresgleichen leben. Sie wollen in Frieden mit ihren Nachbarn leben und Handel und Wandel mit der Welt zu ihrem Nutzen treiben. Sie sind weltoffen, aber nicht offen für alles auf der Welt. Sie lieben ihre reiche Kultur, zu der die Weimarer Klassik ebenso gehört wie die italienische Oper. Sie wollen nicht in der Enge eines europäischen Hauses, sondern in der lichten Weite eines europäischen Dorfes, jeder in seinem Hause, leben. Ganz im Sinne der humanistischen europäischen Kultur haben sie das „meden agan“ (Nichts im Übermaß) der Inschrift über dem Eingang des delphischen Orakels verinnerlicht und sind jeder Übertreibung abhold.

Wer dauerhaft den so beschriebenen politischen Platz besetzen will, der hüte sich vor jeder Übertreibung. In keiner Beziehung soll das sprichwörtliche Kind mit dem Bade ausgeschüttet werden. So ist es sicherlich verfehlt, einem Isolationismus das Wort zu reden, in dem man laut darüber nachdenkt, etwa aus der NATO auszutreten. So ist es mehr als ungeschickt, einer rechten Esoterik Raum zu geben und etwa über das Reproduktionsverhalten verschiedener Menschenrassen zu brabbeln. Wer dergleichen Flachsinn absondert, muß sich nicht wundern, wenn darob das Nazometer in den Medien heftig ausschlägt.

Es geht eben darum, die große Mehrheit der politisch heimatlos gewordenen Wähler dauerhaft an sich zu binden. Es geht nicht darum, kurzlebigen Protest zu befeuern. Und es geht erst recht nicht darum, einem politischen Absolutheitsanspruch zu frönen. Ein modernes Jakobinertum mit der Stringenz eines Robespierre schreckt bürgerliche Wähler nur ab. Nur der rechtschaffene Ackerbau wird die verödeten Flächen rechts von der Merkel’schen Monokultur wieder zu fruchtbaren Ländereien machen. Das Ausbringen von scharfen Pflanzengiften hingegen würde dieses Land bis ins Grundwasser hinein verderben.

Mia san mia

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Der von Selbstzweifeln wenig angekränkelte Stamm der Bayern wird ob seiner zur Schau getragenen Eigenart vom übrigen Deutschland teils beneidet, teils belächelt. Wie auch immer, dieses Selbstbewußtsein gründet auf wirtschaftlichem Erfolg wie auch auf einem ausgeprägten Gefühl der Zusammengehörigkeit, das mit Abstrichen auch die fränkischen und schwäbischen Stämme innerhalb der Landesgrenzen einschließt. Allfälligen Moserern von außerhalb begegnet man gern mit dem Satz, daß man sich Neid natürlich verdienen muß, Mitleid hingegen geschenkt bekommt.

In diesen Tagen führt so viel kollektives Selbstbewußtsein zum Nachdenken darüber, wer wir sind, wie wir sind, warum wir sind wie wir sind, und vor allem darüber, ob das so bleiben muß, soll oder kann. Wie gehen wir damit um, daß in kurzer Zeit bislang schon rund 1,5 Millionen Zuwanderer aus unstrittig fremden Kulturkreisen zu uns gekommen sind, in den nächsten 2-3 Jahren sicherlich nochmal so viele dazustoßen werden, und zusammen mit den gefühlt oder geschätzt rund 4-5.000.000 Menschen aus anderen Kulturkreisen, die schon länger hier leben, doch an die 10 % der Wohnbevölkerung in diesem Lande ausmachen werden. Hilft uns da Multikulti weiter, oder die Integration, und wie soll diese dann aussehen? Wer über diese Fragen nachdenkt, vor allem öffentlich, begibt sich auf ein sehr glattes Parkett.

So hat vor kurzem ein Wissenschaftler die Frage aufgeworfen, wieso eigentlich wir Einheimischen, Biodeutschen oder Urdeutschen, wie man uns auch immer nennen will, von den Zuwanderern fremder Kulturen verlangen, sich uns anzupassen und unsere Kultur zu übernehmen. Es zeuge doch wohl von Überheblichkeit (gemeint ist wohl Rassendünkel), unsere Kultur Fremden als die überlegene und alleine in diesem Lande berechtigte aufzunötigen. Vielmehr bringe es uns doch weiter, wenn eine Vielfalt von Kulturen bei uns existiere und letztendlich die angekommene durchdringe. Zur richtigen Einordnung solcher Phantastereien ist es hilfreich, einen Blick zurück in die Antike zu werfen. Das Römische Reich dominierte und prägte über 1000 Jahre lang die Länder rund um das Mittelmeer, nach Norden und Osten weit darüber hinaus. Von Anfang an war Rom jedoch niemals ethnisch einheitlich strukturiert. Vielmehr wurden zuerst die umliegenden italischen Völker, unter anderem die Etrusker, integriert, man könnte auch sagen aufgesogen. Im Zuge der Eroberung von Provinzen außerhalb Italiens kamen natürlich viele Menschen aus diesen Regionen nach Rom bzw. in die römischen Städte und Provinzen innerhalb der Reichsgrenzen. Diese Menschen brachten zwar allerlei unterschiedliche Kulturen, darunter beispielsweise die griechische, in das Römische Reich. Die Römer übernahmen davon vieles, aber keineswegs alles. Philosophie und Kunst der Griechen wurden eins mit der römischen Kultur. Aberglauben, Barbarei und Despotie des Orients übernahm man nicht, sieht man von geduldeten religiösen Kulten ab, deren Anhängern man jedoch mit aller Strenge abverlangte, die römische Staatsreligion über die eigenen religiösen Überzeugungen zu stellen und dem Kaiser wie den römischen Göttern zu huldigen. Das ging über viele Jahrhunderte gut und tat dem römischen Volk auch gut. Die meisten der Kaiser nach den Juliern und Claudiern stammten nicht mehr aus dem römischen Adel, sondern waren zuvor Generäle aus den römischen Provinzen und damit aus unterworfenen fremden Völkern. Das änderte sich erst in der Spätzeit des Reiches, als im fünften Jahrhundert nach Christus germanische Völker unkontrolliert und in Massen in das römische Reich eindrangen und die alteingesessenen Römer verdrängten. Das römische Reich zerfiel.

Meden agan (von nichts zu viel) war über dem Eingang des Tempels von Delphi zu lesen. Das gilt ganz offensichtlich auch für die Zuwanderung. In Maßen und mit dem Ziel, in der Kultur der aufnehmenden Gesellschaft aufzugehen, nicht ohne dabei Spuren zu hinterlassen, wird daraus eine Erfolgsgeschichte. Das galt für das römische Weltreich wie auch für unser Land. Auch wir haben über die Jahrhunderte immer wieder Zuwanderer aus anderen Ländern aufgenommen, allerdings im wesentlichen nur aus Europa, aus ferneren Ländern nur in homöopathischen Dosen. Die Völker des amerikanischen Kontinents, Lateinamerika eingeschlossen, sind durch Zuwanderung entstanden, allerdings einhergehend mit mehr oder weniger brutaler Verdrängung der vorgefundenen Völker und Kulturen. Aus alledem kann nur der Schluß gezogen werden, daß eine kontrollierte und absichtsvoll gesteuerte Zuwanderung in einem Maß, das die Integration fördert, so daß ab der zweiten Generation schon nicht mehr von Zuwanderern gesprochen werden kann, sondern ungeachtet der Geschichte ihrer Vorfahren von Einheimischen gesprochen werden muss, stabilisierend wirkt. Wer sich in seinem beruflichen und privaten Umfeld umschaut, der wird nicht selten Landsleute sehen, deren Vorfahren zur Zeit Karls des Großen, Martin Luthers oder Otto von Bismarcks noch nicht in unserem Lande gelebt haben, jedoch nicht weniger deutsch sind, als ihre Nachbarn, deren Vorfahren in der Schlacht auf dem Lechfeld 955 unter Führung Ottos I. die Ungarn besiegt haben.

In diesen Tagen müssen wir allerdings auch feststellen, daß es im politisch-publizistischen Bereich Leute gibt, die uns Deutsche alleine über die Abstammung definieren, was man allgemein völkisch nennt, aber auch leicht als rassistisch eingeordnet werden kann. Wer allen Ernstes behauptet, daß jemand aus, sagen wir einmal, Syrien auf keinen Fall Deutscher werden könne, weil das eben biologisch nicht möglich sei, der stellt sich außerhalb unserer Verfassung. Denn eine solche Position ist weder mit dem unbedingten grundgesetzlichen Schutz der Menschenwürde noch mit dem Gleichheitsgrundsatz der Verfassung vereinbar. Deutscher ist eben wer deutscher Staatsangehöriger ist. Weil die Einbürgerung möglich ist, sind geborene und eingebürgerte Deutsche natürlich rechtlich gleich. Er befindet sich damit aber auch außerhalb des wissenschaftlichen Konsenses und schließt sich damit auch selbst aus dem Diskurs der ernst zunehmenden Gesprächspartner aus. Wer zielführend an der Debatte teilnehmen will, der muß sowohl eine Begrenzung der Zuwanderung auf ein die Integration überhaupt erst ermöglichendes Maß fordern, als auch diese Integration dadurch ermöglichen, daß er die Vermittlung unserer Kultur einschließlich Geschichte, Kunst und Rechtsordnung forciert. Das heißt, daß man uns erst einmal die Chance geben muß, die bereits eingewanderten Menschen, soweit sie bleiben dürfen (und das werden wohl die meisten), wirklich zu integrieren. Das schließt es aus, noch mehr herein zu lassen, und das schließt es aus, Ghettos nach dem Vorbild der unseligen französischen Banlieus zuzulassen. Nur dann wird die sprichwörtliche Kirche im Dorf bleiben, auch wenn beim Pfarrer drinnen nicht nur der Talar schwarz ist.

Frau Merkels nicht gehaltene Rede

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Liebe Landsleute,

ich stehe beschämt vor Ihnen und entschuldige mich in aller Form für mein Versagen. Jahrelang habe ich Ihnen erklärt, daß wir in unbegrenzter Zahl Asylsuchende und Flüchtlinge aufnehmen müssen, daß der Islam zu Deutschland gehört und daß wir die Menschen, die zu uns kommen, willkommen heißen müssen. Meine Aussage: „Wir schaffen das!“ war fern jeder Realität.

Nun wird der Kurs um 180° geändert. Sie, meine lieben Landsleute, stehen ab sofort im Mittelpunkt meiner Politik. Der Bund wird in Abstimmung mit den Ländern künftig folgende Grundlinien beachten:

Wir werden Kriegsflüchtlinge und Asylsuchende nur noch in einem Umfang aufnehmen, den unser Land auch verkraften kann. Die Genfer Flüchtlingskonvention und unser Grundgesetz verpflichten uns nicht über unser Leistungsvermögen hinaus. Denn dies ist ein ungeschriebener Rechtssatz, der alle geschriebenen Gesetze und Verträge überlagert und begrenzt.

Wir werden ein Einwanderungsgesetz schaffen, das sich ausschließlich daran orientiert, ob Zuwanderer unser Land voranbringen können. Dabei werden wir uns an Ländern wie Australien und Kanada orientieren.

Wir verlangen ab sofort von allen dauerhaft hier wohnenden Menschen, seien sie deutsche Staatsbürger oder Ausländer, daß sie unsere Gesetze, Sitten und Gebräuche achten. Wer sich so benimmt, wie das viele junge Männer aus dem arabisch-islamischen Kulturkreis in der Silvesternacht getan haben, wird ausgewiesen, auch wenn es in seiner Heimat für ihn brenzlig sein sollte. Deutscher Staatsbürger kann nur werden, wer ernsthaft die Kultur seines Herkunftsraumes abstreifen und sich unsere zu eigen machen will.

Wir werden den illegalen Zuzug von Menschen aus anderen Ländern unterbinden. Wenn uns andere Länder dabei unterstützen, werden wir dafür dankbar sein. Wir werden uns darauf aber nicht verlassen, sondern auf jeden Fall sowohl den europäischen Außengrenzen als auch unseren eigenen Grenzen ihre eigentliche Funktion zurückgeben und sie schützen. Unkontrollierte Einreise in unser Land wird es ab sofort nicht mehr geben.

Wir werden das internationale Recht beachten. Wenn es zum Beispiel nicht zuläßt, daß jemand bei uns als Kriegsflüchtling oder Asylsuchender aufgenommen wird, weil er auf seinem Weg zu uns Länder durchquert hat, in denen ihm keinerlei Verfolgung oder sonstige Unbill droht, dann werden wir Ihn auch nicht aufnehmen. Wenn ein internationales Abkommen es ausschließt, daß wir für die Schulden eines anderen Landes eintreten, dann werden wir das auch nicht tun.

Liebe Landsleute, eine Kehrtwende dieses Ausmaßes ist natürlich eine gewaltige Kraftanstrengung. Aber: „Wir schaffen das!“

Das wäre die Rede einer Politikerin, die ihren Amtseid ernst nimmt und Schaden vom deutschen Volk abwenden will. Leider finden sich solche Politiker weder in der Bundesregierung, noch in den Landesregierungen, noch im deutschen Bundestag. Armes Deutschland.